Apple vs. Masimo: iPhone-Hersteller gewinnt – aber nur 250 US-Dollar

Im Konflikt zwischen Apple und dem Medizintechnikspezialisten Masimo ist ein neues Kapitel hinzugekommen: Der iPhone-Hersteller hat eine Gegenklage gewonnen, allerdings in Form eines kaum merklichen Sieges. In einem Jury-Verfahren vor einem Bundesgericht in Delaware bekam Apple nämlich nur die Minimalsumme zugesprochen, die bei Patentrechtsverletzungen möglich ist: ganze 250 US-Dollar.

Wenig Geld, Verbot nur für alte Geräte

Zur Erinnerung: Masimo war es im vergangenen Jahr gelungen, gegen die Apple Watch ein US-Importverbot verhängen zu lassen, weil diese angeblich Patente des Unternehmens im Bereich der Blutsauerstoffmessung verletzt. Resultat war eine kurzzeitige Marktentfernung, nach wenigen Wochen war die Uhr aber wieder verfügbar, allerdings ohne das beklagte Feature. (Europa ist von dem Streit nicht betroffen, hier kann man die Funktion nach wie vor verwenden.)

Apple hatte gegen Masimo – beziehungsweise zwei Smartwatch-Modelle des Herstellers und deren Ladetechnik – ebenfalls eine Klage eingereicht. Die Geräte "W1" und "Freedom" sollen Apples eigene Patente verletzt haben. Das bestätigte die Jury in Delaware nun. Sie sprachen Apple aber nur das gesetzlich vorgeschriebene Strafzahlungsminium zu. Apples Anwälte hatten dem Gericht zuvor mitgeteilt, dass es bei der Klage "nicht um Geld" gehe, sondern um die Erreichung eines Verkaufsverbots. Allerdings sind die Geräte bereits nicht mehr im offiziellen Programm von Masimo.

Masimo: Apple startet "Vergeltungsklage"

Die neueren Geräte wollte Apple ebenfalls verbieten lassen, doch das gelang letztlich nicht. Apple gab esich dennoch "froh über die Entscheidung der Jury, Innovationen zu schützen, die wir für unsere Kunden vorantreiben". Ein Masimo-Sprecher teilte mit, Apple habe vor allem versucht, aktuelle Produkte verbieten zu lassen, daher sei das Jury-Urteil "ein Sieg für Masimo in diesem Bereich".

Masimo war es Ende 2023 gelungen, die U.S. International Trade Commission (ITC) davon zu überzeugen, den Import der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 verbieten zu lassen. Es läuft aktuell ein Berufungsverfahren. Eine Gegenklage hatte Apple im Jahr 2022 eingereicht, in der es hieß, Masimo habe Apple-Watch-Funktionen für seine eigenen Computeruhren kopiert. Masimo gab an, es handele sich um eine "Vergeltungsklage" und einen "Versuch, das Gericht zu umgehen, vor dem die Parteien ihren Rechtsstreit ausgetragen haben". Die anderen beiden Verfahren laufen bei der ITC und in Kalifornien.

(bsc)