Apple vs. Samsung: Japanisches Gericht entscheidet für Apple
In einem von mindestens einem Dutzend Rechtstreitigkeiten hat ein Richter in Japan nun für Apple entschieden. Ein Samsung-Patent zur Übertragung von Daten betreffe nicht die von Apple verwendete Technologie.
In einer der zahlreichen Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung hat ein Gericht in Japan zugunsten des iPhone-Herstellers entschieden. Ein Samsung-Patent zur Übertragung von Daten betreffe nicht die von Apple verwendete Technik, entschied das Bezirksgericht von Tokio laut Medienberichten am Donnerstag.
Der südkoreanische Apple-Konkurrent wollte mit der Patentklage die Produktion und den Vertrieb von vier iPhone-Modellen sowie von zwei iPad-Versionen unterbinden. In Japan sind allerdings noch diverse weitere Gerichtsverfahren zwischen den beiden High-Tech-Streithähnen anhängig – Beobachter sprechen von mindestens einem Dutzend.
Ein Gericht in Kalifornien hatte Samsung im vergangenen Jahr wegen der Verletzung von Patenten und Designmustern von Apple zu einer Schadensersatzzahlung von einer Milliarde US-Dollar verklagt. Das kalifornische Urteil ist allerdings noch nichts rechtskräftig. Im August 2012 hatte Samsung wiederum in Tokio einen Sieg gegen Apple verbuchen können, als ein Gericht eine Patentverletzung bei der Synchronisation von Musik- und Videodateien unter dem Apple-System iOS mit externen Servern feststellte. Auch in diesem Fall läuft eine Berufung. (mit Material von dpa) / (bsc)
