Bitkom: Urheber-Pauschale auf digitale Geräte verzerrt Wettbewerb

Der Branchenverband Bitkom sieht in einer Urheber-Pauschale auf digitale Geräte wie Drucker, Computer und CD-Brenner eine Wettbewerbsverzerrung auf dem europäischen Markt. Außerdem müssten Verbraucher mit steigenden Preisen rechnen, sagte Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Geschäftsführung des Verbands, am Freitag auf der CeBIT.

"Urheber müssen angemessen vergütet werden. Unfair aber ist, Pauschalabgaben auf digitale Geräte zu erheben", sagte Rohleder. "Deutschland würde mit Abgaben auf diese Geräte eine einsame Vorreiterrolle in Europa einnehmen», warnte Rohleder. Eine zeitgemäße Urhebervergütung müsse direkt bei den Inhalten ansetzen. Heute könne jeder Urheber die digitale Nutzung seiner Werke selbst festlegen. Im Jahr 2001 hätten die Abgaben der Bitkom-Mitglieder für Fotokopierer, Faxgeräte und Scanner 34,5 Millionen Euro betragen.

Auch der europäische Dachverband der ITK-Branche, EICTA, und die Initiative der führenden deutschen Druckhersteller forderten die Bundesregierung auf, das Urheberrecht in Richtung einer nutzungsabhängigen Vergütung zu reformieren. Bitkom tritt seit Jahren im Streit mit den Verwertungsgesellschaften dafür ein, das pauschale Vergütungssystem, das etwa für Geräte wie Kassettenrekorder oder Kopierer gilt, nicht auf digitale Medien wie CD-Brenner und Computer auszudehnen. Inzwischen erreichten die Forderungen auf Computer, DVD-Brenner und Drucker sowie die Zahlungen auf Scanner und CD-Brenner mehr als 300 Millionen Euro jährlich. (dpa) / (anw)