Urheber-Pauschale für PCs festgelegt [Update]

Die deutsche Computerindustrie muss wohl mit höheren Kosten für PCs durch eine pauschale Abgabe für Urheberrechte leben. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes habe entschieden, dass eine Pauschale in Höhe von zwölf Euro pro PC angemessen sei, sagte der Vorsitzende der Schiedsstelle, Jörg-Eckard Dördelmann. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist die Aufsichtsbehörde für die Verwertungsgesellschaften wie die GEMA, die VG Wort und die VG Bild-Kunst. Mit den Urheberpauschalen werden die Nutzungsrechte abgegolten, wie sie beispielsweise durch Kopien für den reinen Privatgebrauch entstehen, bei denen eine individuelle Abrechnung bislang nicht möglich oder vorgesehen war.

Die IT-Branche und die Verwertungsgesellschaften hatten sich seit langem über pauschale Urheberrechtsabgaben auf Computer und PC-Komponenten gestritten; unter anderem war ein Schlichtungsversuch des Bundesjustizministeriums Anfang vergangenen Jahres endgültig gescheitert. Die Verwertungsgesellschaften hatten teilweise bis zu 30 Euro pro PC gefordert, die Druckerindustrie hatte bereits gegen gefürchtete Abgaben von bis zu 20 Euro pro Drucker mobil gemacht. In der andauernden Auseinandersetzung möchte die Industrie statt der pauschalen Abgaben, die eine Vergütung für die Urheber über die Verwertungsgesellschaften gewährleistet, den Übergang zu individuellen Abrechnungen von Urheberrechten und damit der Einführung von Digital Rights Management festschreiben. (jk)