Britisches Gericht: Samsungs Galaxy Tab keine Kopie des iPad
Samsung hat einen wichtigen juristischen Sieg gegen Apple eingefahren. Wie ein britisches Gericht feststellte, imitiert das Galaxy Tab nicht das Design des iPad.
Ein britisches Gericht hat festgestellt, dass Samsung mit seiner Galaxy-Tab-Serie nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Der High Court of England and Wales beruft sich in seinem Urteil auf 50 weitere Designs, die schon vor 2004 zum Patent angemeldet wurden. Die von Apple angeführten Beispiele seien schon vor dem iPad präsent gewesen. Auch seien entscheidende Unterschiede in der Gestaltung der Oberflächen des Tablets von Samsung zu finden. Der Konzern aus Cupertino hatte beanstandet, dass das Design des Tablets den eigenen Entwürfen zu ähnlich sei. Die Entscheidung betrifft die Modelle Galaxy Tab 10.1, 8.9 und 7.7.
Für Samsung ist dies ein erster Sieg nach einer Reihe von Niederlagen. Erst vor wenigen Wochen hatte ein US-Gericht den Vertrieb des Galaxy Nexus unterbunden. Inzwischen ist das Modell aber wieder erhältlich. Das Galaxy Tab 10.1 darf Samsung in den USA weiterhin nicht verkaufen. Auch in Deutschland steht der südkoreanische Elektronikhersteller unter juristischem Beschuss. (fo)
