Broadcom klagt gegen Qualcomms Patentlizenzierung
Der Chiphersteller eröffnet eine neue Runde im jahrelangen Streit mit dem Konkurrenten. Diesmal sieht Broadcom in der Lizenzierungspraxis von Qualcomm einen Patentmissbrauch.
Der US-amerikanische Chiphersteller Broadcom holt im juristischen Streit mit Qualcomm zu einem neuen Schlag aus. Das Unternehmen klagt laut Mitteilung vor dem Bundesbezirksgericht in San Diego gegen die Patentlizenzierungspraxis des Konkurrenten. Dabei beruft sich Broadcom auf ein Urteil des obersten Gerichts der USA, des Supreme Court. Dieser hatte im Juni die Reichweite von Patenten weiter eingeschränkt.
Broadcom meint, Qualcomm verlange Lizenzgebühren für bereits "erschöpfte" Patente auf Techniken, die in Mobiltelefonen und Chips verwendet werden. Damit würden Kunden unzulässigerweise doppelt abkassiert. Broadcom sieht darin einen Patentmissbrauch, durch den Qualcomm an unverhoffte zusätzliche Einnahmen gelange. Zudem würden die Branche und die Verbraucher geschädigt. Qualcomm bestreitet die Vorwürfe und meint, die Entscheidung des obersten Gerichts sei hier nicht anwendbar.
Der Supreme Court hatte im Fall LG Electronics gegen Quanta den Anspruch von LG Electronics auf Lizenzzahlungen für gewerbliche Schutzrechte über den Erstverkauf einer patentierten Technik hinaus zurückgewiesen. Darauf bezieht sich Broadcom ausdrücklich in seiner Klage. Das Unternehmen behakt sich seit einigen Jahren mit dem Konkurrenten. Zuletzt konnte Broadcom ein Vertriebsverbot für Qualcomm-Chips erwirken. (anw)
