Bundesweiter Polizeieinsatz gegen Hasskommentare im Internet

Im Kampf gegen Hasskriminalität unter anderem in sozialen Netzwerken haben Ermittler in acht Bundesländern Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden am Freitag mitteilte, war der Einsatz Teil eines europaweiten Aktionstages, an dem sich elf Staaten beteiligten. In Deutschland wurden demnach am Donnerstag in Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Sachsen-Anhalt mehr als 50 Maßnahmen vollstreckt.

Einzelheiten dazu teilte die Behörde nicht mit. "Die stetige Zunahme von Hasspostings und anderen politisch motivierten Straftaten ist eine Entwicklung, die demokratiegefährdende Ausmaße annehmen kann", begründete das BKA die Teilnahme an der Aktion. Das BKA ist die Zentralstelle der Polizei und koordinierte daher in Deutschland den zweiten europäischen Aktionstag in diesem Jahr. Der erste Aktionstag 2022 fand Ende März statt. Gegen mehr als 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern wurden dabei Polizeimaßnahmen durchgeführt.

Europaweit habe sich die Aktion gegen insgesamt 176 Personen gerichtet, teilte die Polizeibehörde Europol mit. So seien etwa in Österreich zwölf Hausdurchsuchungen und acht Befragungen durchgeführt worden, ferner wurden elektronische Geräte, Smartphones, Waffen und Propaganda-Material beschlagnahmt. In Spanien wiederum wurden vier Personen verhaftet, weil sie online Hassrede verbreitet haben sollen. Als Beispiele für die Delikte nennt Europol die Verbreitung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie Aufrufe zu Gewalt und zum Begehen von Verbrechen.

(axk)