DMA-VerstoĂź: EU plant hohe Strafzahlung gegen Apple
Die EU-Kommission steht kurz davor, Apple eine saftige Strafzahlung wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act aufzubrummen. Es geht um Milliarden Euro.
Dass die EU-Kommission unter Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager davon ausgeht, dass Apple gegen den neuen Digital Markets Act (DMA) verstößt, war bereits bekannt. Nun wird offenbar auch eine hohe Strafzahlung gegen den iPhone-Konzern vorbereitet, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Dienstagabend berichtet. Apple solle wegen "wettbewerbsfeindlicher Praktiken im App Store" zahlen. Es könnte um Milliarden Euro gehen.
Schon jetzt fast zwei Milliarden wegen Spotify
Zuletzt hatte Apple in der EU viel Geld lassen müssen: nach einer endgültigen Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof 13 Milliarden Euro wegen Subventionsverstößen am EU-Hauptsitz Irland sowie 1,8 Milliarden Euro wegen App-Store-Benachteiligungen gegen den Musikdienst Spotify. Nun droht die "große" DMA-Strafe. Vestagers Team bereite die Strafe vor, nachdem der iPhone-Hersteller es App-Entwicklern nicht erlaubt habe, Nutzer zu (womöglich günstigeren) Angeboten außerhalb des App Store zu leiten, so mit dem Fall vertraute Personen gegenüber Bloomberg.
Offenbar ist vorgesehen, dass die Strafe noch vor dem Ende der Amtszeit von Vestager in diesem Monat umgesetzt wird – quasi als abschließender Höhepunkt ihrer Arbeit als Wettbewerbskommissarin. Es könne aber auch noch bis Ende des Jahres dauern, hieß es. Weder Apple noch die EU-Kommission äußerten sich zunächst zu dem Bericht.
Es geht um (sehr) viel Geld
Die EU-Kommission hatte Apple im Juni offiziell verwarnt, dass sie Entwicklern neue Möglichkeiten geben muss, ihre Angebote außerhalb des App Store zu bewerben. Zuletzt hatte der iPhone-Hersteller einen Compliance-Plan vorgelegt. Neben iOS ist auch iPadOS reguliert.
Nach dem DMA droht Apple eine massive Strafe. Er dient dazu, wettbewerbsschädliches Verhalten möglichst früh zu unterbinden, so zumindest der Gesetzgeber. Es drohen Zahlungen in Höhe von 10 Prozent der globalen Jahresumsätze, was sich auf das Doppelte steigert, sollten sich die Verstöße fortsetzen. Denkbar sind auch regelmäßige Strafen in Höhe von 5 Prozent des täglichen Umsatzes. Vestager hatte sich regelmäßig öffentlich mit Apple gestritten, wobei die Kommission auch Verfahren gegen Google und Meta betreibt. Diese sorgen aber seltener für Schlagzeilen. Apple-Chef Tim Cook hatte die EU-Steuernachforderung im Irland-Streit einst als "politischen Mist" bezeichnet – eine ungewöhnliche Aussage für den sonst eher zurückhaltenden Manager.
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(bsc)