Dienstag: Twitter droht Hassrede-Gegnern, Wissing prüft Regressforderung

Twitter droht mit Klage + Schadenersatz wegen geplatzter Pkw-Maut + iPhone 15 Pro im Überblick + Penny erhöht die Preise + Tesla-Werk: Debatte um Grundwasser

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Schriftzug „Hate (Hass)“ mit Kreide auf Schiefertafel, dazu Text: DIENSTAG Hass-Kommentare, Pkw-Maut, iPhone 15 Pro, Lebensmittelpreise & Tesla-Werk

(Bild: sebastianosecondi / Shutterstock.com / heise online)

Lesezeit: 5 Min.
Von
  • Andreas Knobloch

Twitter droht einer gemeinnützigen Organisation, die Hassrede und Fake News untersucht, mit rechtlichen Schritten. Das Vorgehen zielt wohl auf die Werbekunden von Twitter, vermutet der Geschäftsführer der bedrohten Organisation. Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen. Bleibt der Bund auf dem Schaden sitzen? Das sollen nun auch Gutachter prüfen. Und bald dürfte Apple die nächste iPhone-Generation vorstellen. Was drin steckt und was die Produktion schwierig macht – die wichtigsten Meldungen im kurzen Überblick.

Nach der Twitter-Übernahme durch Elon Musk im vergangenen Jahr wurden Kontrollinstanzen gegen Hassrede bei der Social Media-Plattform aufgelöst und die Regeln zur Eindämmung einschlägiger Begriffe gelockert. Eine im Juni veröffentlichte Studie des Center for Countering Digital Hate (Zentrum zur Bekämpfung von digitalem Hass) zitiert, die Hassreden und Fehlinformationen in sozialen Medien untersucht, hat festgestellt, dass Twitter keine Maßnahmen gegen 99 Prozent der 100 Twitter Blue-Konten ergriffen hat, die das Zentrum wegen "Hass-Tweets" gemeldet hatte. Nun hat das Zentrum einen Brief von X Corp., dem Mutterkonzern von Twitter, erhalten, in dem es beschuldigt wird, der Social Media-Plattform mit seinem Handeln schaden zu wollen. Twitter geht gegen Organisation vor, die Hassrede aufspürt

Der Bund muss als Folge der geplatzten Pkw-Maut 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen. Das hatte eine Verständigung nach einem Schiedsverfahren ergeben. Die Pkw-Maut – ein Prestigeprojekt der CSU in der damaligen Bundesregierung – war 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als rechtswidrig gestoppt worden. Die Betreiberseite forderte zunächst 560 Millionen Euro Schadenersatz, nachdem der Bund die Verträge kurz nach dem Urteil gekündigt hatte. Bundesverkehrsminister Volker Wissing will mögliche Schadenersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) wegen der geplatzten Pkw-Maut gründlich klären lassen. Pkw-Maut: Wissing schaltet Gutachter ein – Schadenersatz von Scheuer?

Sollte nichts Unvorgesehenes passieren, stellt Apple im September die nächste iPhone-Generation vor. Von den neuen Modellen werden einmal mehr das iPhone 15 Pro und das iPhone 15 Pro Max die spannendsten Varianten darstellen. Heise online stellt acht Fakten vor, bei denen sich die Gerüchteküche ziemlich sicher ist, dass sie kommen. Spekuliert wird aber auch darüber, was beim iPhone 15 Pro und Pro Max noch schiefgehen könnte. iPhone 15 Pro: Neue Hardware im Überblick – und ein Displayproblem

Viele Menschen leiden unter hohen Lebensmittelpreisen. Der Discounter Penny will dennoch ein Bewusstsein für Kosten schaffen, die sonst kaum einsehbar sind und bietet diese Woche neun Produkte seiner Eigenmarken für einen höheren Preis an. Der ergibt sich aus den mit wissenschaftlicher Hilfe errechneten Kosten für die Posten Klima, Wasser, Boden und Gesundheit. Diese derzeit unsichtbaren Umweltfolgekosten fielen entlang der Lieferketten zwangsläufig an, spiegelten sich aber nicht oder nur anteilig im Verkaufspreis der Produkte, Dienstleistungen und Lebensmittel wider. "Jede Form von Produktion und Konsum hat Auswirkungen auf die Umwelt", schreibt Penny in einer Mitteilung und hofft, eine breite Diskussion anzustoßen. Wahre Kosten: Penny erhöht Preise für neun Produkte

Weil Tesla sein Werk in Grünheide erweitern will, befürchtet der regionale Wasserverband Grundwassermangel. Wenn rund eine Million Quadratmeter versiegelt und rund 963.000 Quadratmeter überbaut würden, habe das Auswirkungen auf die Bildung von neuem Grundwasser, heißt es in einer Stellungnahme des Wasserverbands Strausberg-Erkner zum Ausbau. Außerdem sei abermals eine Absenkung des Grundwassers mit einer Entnahme von rund 61.000 Kubikmetern erforderlich. Das Vorhaben werde direkten Einfluss auf die öffentliche Trinkwasserversorgung haben. Der US-Elektroauto-Hersteller teilt die Bedenken nicht und widerspricht. E-Auto: Tesla begegnet Bedenken des Wasserverbands bezüglich Ausbau in Grünheide

Auch noch wichtig:

(akn)