EU-Antibetrugsbehörde untersucht Fall Volkswagen
Der Abgas-Skandal bei VW beschäftigt nun auch die EU. Das Anti-Betrugsamt Olaf untersucht, ob Volkswagen den finanziellen Interessen der EU geschadet hat. Im Europaparlament wird zudem über einen Untersuchungsausschuss nachgedacht
Neuer Ärger für Volkswagen: Knapp drei Monate nach dem Ausbruch der weltweiten Abgas-Krise hat nun auch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Office Européen de Lutte Anti-Fraude, kurz Olaf) Ermittlungen gegen Europas größten Autobauer Volkswagen eingeleitet. Das Amt habe eine Untersuchung eingeleitet, bestätigte Olaf in Brüssel. Zuvor hatte die Süddeutsche Zeitung darüber berichtet. Mit dem Hinweis auf die laufenden Untersuchungen wurden keine weiteren Angaben gemacht.
(Bild:Â Berenice Germain)
Wie aus EU-Kreisen verlautete, geht es um die Frage, ob Volkswagen Kredite von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu Unrecht erhalten und EU-Gelder für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet hat. Olaf ist für die Bekämpfung von Betrug und Korruption zuständig, wenn dadurch die finanziellen Interessen der EU geschädigt werden. Die Behörde verwies darauf, dass eine Ermittlung nicht automatisch bedeute, dass Volkswagen tatsächlich betrogen habe, der Ausgang sei offen.
„Volkswagen sind Ermittlungen der Olaf nicht bekannt“, hieß es am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur aus der Konzernzentrale in Wolfsburg. „Wir sind verwundert darüber, dass die Behörde an die Öffentlichkeit geht, ohne zunächst die Betroffenen zu informieren.“ Volkswagen stehe seit Monaten in vertrauensvollen Gesprächen mit der EIB. In diesen Gesprächen habe der Konzern die Verwendung der Darlehensmittel bereits offengelegt.
Die EIB hat dem Konzern seit 1990 rund 4,6 Milliarden Euro an günstigen Krediten gewährt. Mit dem Geld sollte unter anderem die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren finanziert werden. Etwa 1,8 Milliarden Euro der Gesamtsumme muss Volkswagen noch zurückzahlen. Die EIB gehört den EU-Mitgliedsstaaten und vertritt deren Interessen.
Mit Abgas-Werten beschäftigt sich auch das EU-Parlament. Die Vorsitzenden der Fraktionen wollen am Nachmittag eine Vorentscheidung über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu Abgas-Regelungen in der EU treffen. Im Fall einer positiven Entscheidung Fall würde das Plenum dann am Donnerstag einen Beschluss fassen.
(dpa) (fpi)