EU-Kommissarin strebt effektiven Telecom-Wettbewerb in Europa an
Viviane Reding, EU-Kommissarin für den Bereich Informationsgesellschaft und Medien, hat ihre Entschlossenheit bekräftigt, einen einheitlichen Telekommunikationsmarkt in Europa durchzusetzen.
EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihre Entschlossenheit bekräftigt, einen einheitlichen Telekommunikationsmarkt in Europa durchzusetzen. "Ein Bremsklotz sind heute die nationalen Grenzen in Europas Telekommarkt. Ich will keine Bremsklötze mehr", sagte Reding dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Die USA hätten Mobilfunknetze von San Francisco bis New York, in China könne man von der Wüste Gobi bis Schanghai zu gleichen Bedingungen telefonieren und die EU habe dagegen 27 zerstückelte Systeme. "Europa braucht endlich einen gemeinsamen Binnenmarkt im Telekombereich", betonte Reding. Sie hatte in diesem Jahr bereits eine deutliche Senkung der Roaming-Gebühren für Handy-Telefonate zwischen EU-Ländern durchgesetzt.
Reding will bei der Vorstellung der neuen Regelungen am kommenden Dienstag eine europäische Aufsichtsbehörde für den Telecommarkt präsentieren. Diese war mit Warnungen vor mehr Bürokratie unter anderem aus der Branche kritisiert worden. Auch mehrere Mitgliedsländer, darunter Deutschland, sollen sich skeptisch gezeigt haben.
Reding verteidigte die neue Behörde im Spiegel ausdrücklich: "Ich will den europäischen Telecommarkt revolutionieren. Und dazu brauchen wir eine kleine europäische Aufsichtsbehörde." Sie solle dazu beitragen, die Wettbewerbsbarrieren für einen gemeinsamen freien Markt einzureißen. Auch die nationalen Behörden sollten dadurch neue Werkzeuge in die Hand bekommen, "beispielsweise durch die Möglichkeit, den Betrieb von Netz und Dienstleistung in der Hand eines übermächtigen Anbieters funktionell zu trennen". Sie strebe aber nicht grundsätzlich eine Zerschlagung an.
Die EU-Kommissarin kündigte auch an, sie werde 11 von bisher 18 Märkten, in denen die Preise von Regulierungsbehörden bestimmt werden, in die Freiheit des Wettbewerbs entlassen. "In Zukunft regulieren wir nur dort, wo es erforderlich ist, um den Markt dadurch zu öffnen." Sie gehe davon aus, dass Ende des kommenden Jahrzehnts keine Telecom-Regulierung mehr in Europa nötig sein dürfte, wenn die neue Aufsichtsbehörde effizient arbeite. "Dann haben wir effektiven Wettbewerb von Lissabon bis nach Helsinki."
Veränderungen soll es auch bei der Vergabe von Frequenzen geben, die heute von Radio- und Fernsehanbietern genutzt werden. Durch die Digitalisierung der Programme zahlreiche dieser Frequenzen demnächst frei. "Ich möchte", dass diese "digitale Dividende für neue Dienste eingesetzt wird, wie zum Beispiel für ein breitbandiges mobiles Internet", forderte Reding laut Spiegel. (anw)
