EU-Kommission verbietet TikTok auf Dienstgeräten

Auf dienstlichen Mobilgeräten der EU-Kommission darf ab dem 15. März 2023 nicht mehr die Video-App TikTok genutzt werden. Das sogenannte Managementkontrollgremium habe dies beschlossen, um "die Kommission vor Cybersicherheitsbedrohungen und Cybermaßnahmen zu schützen, die für Cyberangriffe auf das Unternehmensumfeld der Kommission genutzt werden können", heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Betroffen sind etwa 32.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommission.

Die App des chinesischen Unternehmens Bytedance darf auch nicht mehr auf persönlichen Geräten genutzt werden, die im Mobilgerätedienst der Kommission registriert sind, teilte die EU-Kommission weiter mit. Das Verbot werde kontinuierlich überprüft, auch wie es sich mit der Sicherheit von anderen Social-Media-Plattformen verhalte.

Die Kommission verweist auf ihre "strengen internen Richtlinien" zur Cybersicherheit bei der Nutzung mobiler Geräte für die dienstliche Kommunikation. Der Schutz ihrer Bediensteten vor den zunehmenden Cyberbedrohungen und -vorfällen sei ihr ein wichtiges Anliegen. "Wir müssen daher so früh wie möglich auf potenzielle Cyber-Warnungen reagieren."

Vielfacher Ärger für ByteDance

Eine TikTok-Sprecherin bezeichnete den Schritt der EU-Kommission laut Wall Street Journal als fehlgeleitet, er beruhe auf grundlegenden Missverständnissen. Ihr Unternehmen habe die EU-Kommission kontaktiert, um zu erläutern, wie die Nutzerdaten geschützt werden.

Welche Anlässe genau das Managementkontrollgremium bewogen haben, die Nutzung von TikTok zu untersagen, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Die irische Datenschutzbehörde untersuchte bereits 2021, ob Bytedance die Anforderungen der DSGVO erfüllt. Im Dezember 2022 wurde bekannt, dass Bytedance seine Video-App TikTok dazu missbraucht hatte, die Bewegungen mehrerer US-Journalisten und ihrer Angehörigen zu überwachen, die die App auf ihren Handys installiert hatten. In den USA war zu dem Zeitpunkt die App bereits in 19 Bundesstaaten auf Diensthandys verboten. Nach dem Vorfall regten Politiker ein generelles Verbot für TikTok in den USA an.

Die EU-Kommission hatte sich voriges Jahr auch anderweitig mit TikTok befasst. Nach Beschwerden der Europäischen Verbraucherschutzorganisation BEUC wirkte sie darauf hin, dass beispielsweise personenbezogene Daten besser geschützt werden und TikTok-Nutzer melden können sollen, wenn Werbung Kinder dazu drängen oder verleiten könnte, Waren oder Dienstleistungen zu kaufen. Da das nach Ansicht der EU-Kommission von TikTok nicht umgesetzt worden war, ermahnte sie Bytedance dazu, die abgegebenen Versprechen einzuhalten. Daraufhin gab Bytedance weitere Zusagen ab.

(anw)