Elektroautos: EU leitet Untersuchung gegen chinesische Subventionen ein

Die EU will gegen massive staatliche Subventionen der chinesischen Autoindustrie vorgehen. Diese würden den Markt verzerren.

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(Bild: Franz)

13.09.2023, 09:59 Uhr

Lesezeit: 2 Min.

Autos

Von

Martin Franz
mit Material der dpa

Die Angst vor billigen chinesischen Elektroautos sitzt tief. Sie könnten, so die vielfach geäußerte Befürchtung, den Automarkt gravierend verändern. Möglich werden die vergleichsweise günstigen Preise in China durch staatliche Subventionen, von denen vorrangig die dortigen Hersteller profitieren. Die EU leitet auch deshalb eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China ein. "Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt. Das verzerrt unseren Markt", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament in Straßburg. Das sei nicht akzeptabel. Die Weltmärkte würden von billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt.

Strafzölle drohen

Eine Antisubventionsuntersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise Strafzölle erhoben werden. Derzeit laufen in mehreren Wirtschaftsbereichen Maßnahmen, um die Abhängigkeit der EU von Staaten wie China zu verringern und heimische Unternehmen zu schützen. Im März 2023 hatte die EU-Kommission etwa einen Vorschlag für ein Gesetz zur Rohstoffversorgung vorgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die EU bei wichtigen Rohstoffen nicht von Importen aus einzelnen Ländern wie China abhängig bleibt.

Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf, sagte von der Leyen. "Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren." Zugleich betonte sie, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. Es gebe Themen, bei denen man zusammenarbeiten müsse. Sie werde bei einem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln.

Chinesische Billig-Konkurrenz noch nicht da

Bislang kann auf dem europäischen Markt von einer massenhaften Überflutung mit chinesischen Billig-Elektroautos allerdings keine Rede sein. Die meisten Anbieter versuchen es zunächst ab der Mittelklasse aufwärts, und das zu marktüblichen Preisen. Hinzu kommt, dass die Anpassungen auf die oftmals strengeren gesetzlichen Vorschriften für den europäischen Markt, etwa bei Abgas und Crashsicherheit, auch für chinesische Hersteller nicht ganz billig ist. Für beide Seiten ist die Entscheidung Chinas, einen eigenen Verbrauchszyklus zu etablieren, eine teure Angelegenheit.