Harte Deadline im Streit mit Epic: Apple muss 1,3 Millionen Dokumente vorlegen

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Apple und der Spieleentwickler Epic Games liegen schon lange im Clinch wegen Umsatzbeteiligungen – jetzt dürfte der Rechtsstreit einen neuen Höhepunkt erreichen: Richter Thomas S. Hixson verdonnerte Apple zur Vorlage von 1,3 Millionen Dokumenten. Und das mehr oder weniger kurzfristig – je nachdem, ob es sich um die Sichtweise des Gerichts oder die von Apple handelt.

Bei dem Rechtsstreit geht es um eine Beteiligung von Apple von 30 Prozent an den Umsätzen, die Epic Games mit In-Game-Käufen generiert, welche Spieler auf Apple-Geräten tätigen, sofern sie ein Spiel vorher in Apples App-Store heruntergeladen haben. Diese Beteiligung schreibt Apple für alle Anbieter vor, die ihre Spiele im App-Store anbieten wollen. Auch in der EU streiten sich die beiden Unternehmen.

Epic klagt weiter gegen Apple

Epic Games war damit jedoch nicht einverstanden – und installierte kurzerhand einen externen Zahlungsdienst für Apple-User in seinem beliebten FPS-Shooter "Fortnite". Apple sah das als Verletzung seines Vertrages mit Epic an und entfernte Fortnite aus dem App Store. Es war die perfekte Gelegenheit für Epic, gegen Apples unbeliebte App-Store Richtlinien zu klagen. 2020 zog der Spieleanbieter vor Gericht.

Teilweise mit Erfolg – externe Zahlungsdienstleister muss Apple mittlerweile gewähren lassen – der Streit um die Umsatzbeteiligung von Apple bei den In-Game-Käufen von Epic tobt aber bis heute. Apple verlangt mittlerweile 27 Prozent Beteiligung an jeder Zahlung über einen externen Dienstleister. Eine Entscheidung, die Epic weiterhin vor Gericht anficht.

Frist für Apple bis 30. September

Am 8. August verlangte das Gericht von Apple, alle Dokumente vorzulegen, aus denen hervorgeht, wie Apple zu der Entscheidung gekommen ist, auch bei externen Zahlungen einen Anteil zu verlangen. Der Konzern sollte diese Dokumente zusammenstellen und bis 30. September vorlegen. Apple ging anfangs davon aus, dass es sich etwa um 650.000 Dokumente handeln würde.

Über den Stand seiner Dokumenten-Recherche sollte Apple das Gericht alle 14 Tage informieren. Das tat Apple zuletzt am 26. September – und teilte dem Gericht kurzerhand mit, dass es doch mehr Dokumente werden, mehr als doppelt so viele genauer gesagt, nämlich insgesamt 1,3 Millionen Dokumente.

"Schlicht nicht zu glauben"

Im selben Zuge verlangte der Tech-Konzern eine Fristverlängerung von 15 Tagen und wollte die Dokumente erst am 31. Oktober final vorlegen. Das Gericht hat eine völlig andere Sichtweise, wie es in einer schriftlichen Anordnung klarstellt. Es sei "schlicht nicht zu glauben", dass Apple erst in den vergangenen zwei Wochen von den zusätzlichen Dokumenten Kenntnis bekommen habe.

Als ursächlich sieht das Gericht ein anderes Problem: Apples Statusberichte seien einfach "nicht gut" gewesen. Der Vorwurf an Apple: Der Konzern habe das Gericht und Epic Games wissentlich über das eigentliche Ausmaß im Dunkeln gelassen. Das Gericht rügt das Vorgehen von Apple als "schlechtes Verhalten."

Ist Apple nicht kooperationsbereit?

Für dieses Verhalten sieht die US-Behörde auch eine Ursache. Ein Unternehmen wie Apple, das quasi "unendliche Ressourcen" zur Verfügung habe, könnte die Frist bis zum 30. September problemlos einhalten – wenn es denn wollte. Genau das sei aber möglicherweise nicht der Fall.

Denn die Vorlage der Dokumente sei mutmaßlich von großem Nachteil für den Apple-Konzern, weil sie neue Probleme im Umgang mit externen Zahlungsanbietern enthüllen könnten, deren Zulassung im App Store das Gericht bereits angeordnet hatte.

Für Apple gibt es nun keinen Ausweg mehr: Der Konzern muss dem Gericht bis zum 30. September alle 1,3 Millionen Dokumente vorlegen. Es bleibt spannend abzuwarten, ob und wenn ja, welche Dokumente Apple in den nächsten Tagen an das Gericht übergeben wird.

(nen)