Hartz IV-Software: Einmal A2LL, immer A2LL

Hamburg schafft es nicht, eine Ausstiegsklausel durchzusetzen, nach der es der Stadt erlaubt ist, eigene Software einzusetzen, wenn die Fehler in A2LL nicht beseitigt werden.

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Von
  • Detlef Borchers

In der Diskussion, ob Kommunen oder Arbeitsgemeinschaften vom Einsatz der webbasierten Hartz IV-Software A2LL abgehen und auf Alternativen umsatteln können, zeichnet sich ein Rückschlag ab. So schafft es Hamburg nicht, eine Ausstiegsklausel durchzusetzen, nach der es der Stadt erlaubt ist, eigene Software einzusetzen, wenn die Fehler in A2LL nicht beseitigt werden. Ein von der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Hamburg beschlossener Ausstieg aus A2LL, weil die Software die Unterkunftskosten falsch berechnet, wird von der Bundesagentur für Arbeit (BA) kategorisch abgelehnt, berichtet das Hamburger Abendblatt.

Nach etlichen Anlaufproblemen im Jahre 2005 hatte die Stadt Hamburg sich bereit erklärt, ab 2006 die Mehrheit in der vom Sozialamt und der BA-Niederlassung gebildeten Arge zu übenehmen, die für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zuständig ist. Da die Stadt Hamburg auch für die Mietkosten der Betroffenen zuständig ist, wünscht sie sich ein Programm, das diese Daten integriert abfragen kann. Da dies nicht von A2LL zufriedenstellend geleistet wird, zog man in Hamburg die Ausstiegsklausel. Dagegen erklärte die BA kategorisch, dass der Einsatz eigener oder anderer Software nicht möglich sei. Zwar wisse man um Probleme der Software, erklärte eine BA-Sprecherin, nur um zu betonen: "Es gibt aber eine Rahmenvereinbarung, dass mit A2LL gearbeitet wird, bis eine gemeinsame Lösung gefunden ist."

Ein Wechsel zu Software-Alternativen ist also nur mit Zustimmung der Nürnberger Zentrale möglich, die diese Zustimmung verweigern wird. Das Gebaren der Bundesagentur wurde vom Hamburger Arbeitsmarktpolitiker Christoff Dees (SPD) kritisiert. Die BA sei ein knallharter Monopolist, der mit Knebelverträgen den Arges ein fehlerhaftes Betriebssystem aufzwinge, so der Politiker.

Zur Hartz IV-Software A2LL siehe auch:

(Detlef Borchers) / (anw)