Jörg Tauss bestätigt Verzicht auf Bundestagskandidatur
"Das, was da in den letzten Wochen gelaufen ist, ... das ist mehr als nur 'Mobbing' auch aus den eigenen Reihen", heißt es in einer Stellungnahme des unter Kinderporno-Verdacht geratenen Bundestagsabgeordneten und Medienpolitikers.
Der unter Kinderporno-Verdacht geratene Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Parlament bestätigt und deutliche Kritik an seiner Partei geübt. "Das, was da in den letzten Wochen gelaufen ist, ... das ist mehr als nur 'Mobbing' auch aus den eigenen Reihen", heißt es in einer Stellungnahme (PDF-Datei), die Tauss am Donnerstagabend auf seiner Homepage veröffentlichte. "Das kann man nicht anders bewerten, als den Versuch einer "sozialen Exekution". Der 55-Jährige machte vor allem diese Vorverurteilung und ein "tägliches Trommelfeuer" aus der Landtagsfraktion für seine Entscheidung zum Verzicht auf eine Kandidatur verantwortlich.
In der Erklärung, die Tauss zeitgleich zu einer Sitzung der Ortsvorsitzenden seines Wahlkreises in Karlsdorf-Neuthard veröffentlichte, beteuerte der Karlsruher Politiker erneut seine Unschuld. Es sei die Pflicht eines Volksvertreters, "sich eine eigene Meinung zu dringenden gesellschaftlichen Problemen zu bilden", heißt es in dem Schreiben. Die schlimmsten Vorwürfe seien keineswegs von den Beamten gekommen, die gegen ihn wegen des Verdachts der Kinderpornografie ermittelten, sondern "aus den eigenen Reihen". "Mit Staatsanwälten kann ich mich mit Hilfe von Anwälten darüber auseinandersetzen, bei solchen 'Parteifreunden' hat man aber keine Chance." Es müsse aber auch in der SPD einen Unterschied geben, ob jemand schuldig oder unschuldig sei.
Tauss bekräftigte erneut, er werde sein laufendes Mandat nicht niederlegen. "Von keinem Menschen kann erwartet werden, dass er wegen eines bloßen Verdachts und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft direkt bei seinem Arbeitgeber die Kündigung einreicht, wenn er der Meinung ist, kein Unrecht getan zu haben." Er sei sich aber bewusst, dass "meine Karriere als Bundestagsabgeordneter damit am Ende" sei.
Tauss steht derzeit auf der Landesliste für die Bundestagswahl auf dem aussichtsreichen Platz sieben. Tauss hatte sein Amt als medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion abgegeben und war als Generalsekretär der Südwest-SPD zurückgetreten. Im Web haben mittlerweile Unterstützer von Jörg Tauss eine eigene Plattform gegründet.
Zu den Vorwürfen und den Ermittlungen gegen Jörg Tauss siehe auch:
- Tauss beteuert Unschuld, räumt Fehler ein
- Tauss legt Parteiämter nieder
- Büros des SPD-Abgeordneten Tauss durchsucht
(dpa) / (jk)
