Jugendschutz: Medienwächter drängen auf Sperre von Pornhub und Youporn
Die Netzbetreiber sollen nach xHamster weitere Pornoseiten für deutsche Nutzer blockieren. Grund sei die unzureichende Altersverifikation, sagen Medienwächter.
(Bild: photobyphotoboy/Shutterstock.com)
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM NRW) arbeitet weiter daran, deutschen Nutzern den Zugang zu Porno-Angeboten zu erschweren. Die Behörde beabsichtige, Sperrverfügungen für die Hardcore-Portale Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby zu erlassen, erklärte ein Sprecher von Vodafone gegenüber heise online. Man habe ein "entsprechendes Anhörungsschreiben" erhalten. "Wir werden hierzu gegenüber der LfM nach Akteneinsicht Stellung nehmen."
Geplante Sperre einer der meistbesuchten Webseiten
Der Vertreter des Düsseldorfer Providers betonte: Dabei seien "Belange des Jugendschutzes und die Vorgaben zur Netzneutralität zu berücksichtigen". Das im EU-Recht verankerte Prinzip des offenen Internets besagt, dass Zugangsanbieter Daten unabhängig von deren Herkunft, Inhalt, Anwendung, Absender, Empfänger in Netzen gleich behandeln müssen.
Die Deutsche Telekom bestätigte ebenfalls, das Ersuchen von den Medienwächtern erhalten zu haben. Das Anhörungsverfahren gilt nach Informationen von heise online unter anderem auch für Telefónica und 1&1. Diese großen deutschen Provider sollen folglich ebenfalls mit Pornhub eine der meistbesuchten Webseiten der Welt sperren. Betreiber ist der Konzern Aylo (vormals Mindgeek) mit Stammsitz auf Zypern, der auch für die mit einbezogenen Portale YouPorn.com und MyDirtyHobby.com zuständig ist.
Auf Betreiben der LfM NRW hatte die letztlich zuständige Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) bereits im Frühjahr 2022 verfügt, dass die großen deutschen Zugangsanbieter das Porno-Portal xHamster sperren müssen. Ziel dieser Anordnungen ist es, dass Kinder und Jugendliche nicht einfach auf einschlägige Seiten zugreifen können.
Vodafone hat nach eigenen Angaben dem Geheiß bei der Domain de.xhamster.com Folge geleistet, lässt dieses aber derzeit vom Verwaltungsgericht Düsseldorf überprüfen. Dieses untersagte es Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby im April, über ihre Webseiten pornografische Inhalte frei zugänglich zu machen, ohne sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang dazu erhalten.
Rechtliche Klärung steht noch aus
Zur Begründung hieß es damals: "Auch wenn eine Internetseite vom EU-Ausland aus betrieben wird, sind die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzrechts anwendbar." Ob damit auch das scharfe Schwert einer Websperre durch hiesige Provider rechtmäßig ist, prüfen die Düsseldorfer Richter aber noch. Unter anderem wollte auch Telefónica Rechtsmittel gegen die xHamster-Verfügung einlegen.
Die Telekom verwies angesichts der Frage zu ihrer Haltung zu dem Vorgehen auf einen Bescheid der LfM NRW vom März 2022 im Fall xHamster. Sie betonte demnach gegenüber der Behörde, dass ihre Dienstleistungen ausschließlich in der Durchleitung fremder Informationen bestehen und man auch sonst nicht vertraglich mit der Inhalteanbieterin verbunden sei. Die Anordnung einer Sperre gegen die Telekom sei daher rechtswidrig. Paragraf 109 Mediendienste-Staatsvertrag (MStV) stelle für eine solche Maßnahme keine verfassungskonforme Ermächtigungsgrundlage dar, da er nicht dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebot genüge.
Grundsätzlich will die LfM NRW durchsetzen, dass die Erotik-Portale den Zugang zu ihren nicht jugendfreien Inhalten auf Erwachsene beschränken. Dafür müssten die Betreiber mit einem der zertifizierten Altersverifikationsverfahren arbeiten, bei denen etwa per PostIdent oder Ausweisabgleich per Webcam die Identität und Volljährigkeit eines Nutzers festgestellt wird, bevor eine Freischaltung erfolgt. Das dürfe viele User abschrecken, die bisher ohne Anmeldung und weitgehend anonym auf Millionen Porno-Videos zugreifen können. Ein Sprecher der LfM wollte sich gegenüber Netzpolitik.org zu der Sache nicht äußern, da es sich um laufende Verfahren handle.
Websperren sind seit Langem äußerst umstritten. Die KJM selbst räumt ein, dass sich die meist auf dem Domain Name System (DNS) basierende Blockaden gegebenenfalls umgehen lassen. Sie seien aber eine Hürde, die von Kindern und Jugendlichen bewusst ausgehebelt werden müsse und verhinderten eine zufällige und ungewollte Konfrontation mit dem Angebot. Gerade jüngeren Kinder falle es sehr schwer, solche Sperren zu umgehen.
(mho)
