Koalition dringt nach VW-Skandal auf Änderungen bei Emissionstests
Nächste Woche Donnerstag will der Bundestag über den VW-Skandal debattieren. Die Regierungskoalition strebt an, dass Emissionstests aussagekräftiger werden. Auch die Grünen wollen ihre Vorstellungen einbringen.
Die schwarz-rote Koalition dringt angesichts des VW -Skandals auf generelle Änderungen bei Abgasmessungen. "Um verlorengegangenes Vertrauen wiederzugewinnen, müssen die Aussagekraft von Emissionstests deutlich verbessert und umfassende Transparenz hergestellt werden", heißt es in einem Antrag von CDU/CSU und SPD, über den der Bundestag voraussichtlich kommenden Donnerstag beraten soll.
Die Bundesregierung wird darin unter anderem aufgefordert, sich dafür einzusetzen, staatlicher Prüfstände beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einzurichten, damit Emissionen nachgemessen werden können. Über Nachprüfungsergebnisse solle das Amt die Öffentlichkeit umfänglich unterrichten. Alle Autohersteller sollten dem KBA künftig ihre Motorsoftware offenlegen, heißt es in dem Papier, das der dpa vorliegt.
Verbrennungsmotoren sollen effizienter werden
Ähnliche Neuregelungen hat auch eine von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingesetzte Kommission zur Untersuchung des VW-Skandals vorgeschlagen. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte: "Manipulationen wie bei Volkswagen müssen in der Zukunft verhindert werden. Ansonsten leidet das Vertrauen der Verbraucher." Notwendig seien mehr Transparenz und eine bessere staatliche Kontrolle.
In dem Antrag mit dem Titel "Kfz-Emissionen senken und deutsche Automobilindustrie stärken" wird auch die Bedeutung der Branche für Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in Deutschland unterstrichen. Zugleich wird betont, dass in den kommenden Jahren die Effizienz von Verbrennungsmotoren weiter gesteigert werden müsse. Die Zukunft der Antriebe werde besonders durch Wasserstoff und Strom bestimmt sein.
Am Donnerstag soll im Bundestag auch über Anträge der Grünen zu dem Thema beraten werden. Sie wollen erreichen, dass die zu erwartenden Kosten für den VW-Konzern nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Unabhängige Nachtests des KBA sind auch im Sinne der Grünen. Insgesamt solle der Abgas-Skandal umfassend und transparent aufgeklärt werden, inklusive möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigung durch tatsächlich höhere Emissionen.
Chronologie des Abgas-Skandals (78 Bilder)
(Bild: EPA
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(mit Material der dpa) / (anw)