Künast sieht Erfolge der Piraten gelassen
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast zur Netzpolitik ihrer Partei: Bei Themen wie Datenschutz sei ihre Partei seit Jahren dabei, "vielleicht weniger populistisch". Beim Urheberrecht würden sich die Grünen sehr differenziert um Lösungen bemühen.
Angesichts der wachsenden Rolle der konkurrierenden Piratenpartei demonstrieren die Grünen Gelassenheit. Die Grünen seien "breiter aufgestellt", sagte Bundestagsfraktionschefin Renate Künast am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Bei Themen wie Datenschutz und Zugang zu Daten seien die Grünen seit Jahren dabei, "vielleicht weniger populistisch" als die neue Partei.
Beim Urheberrecht gehe es darum, die neuen Nutzungsmöglichkeiten im Internet zur Kenntnis zu nehmen, aber auch um einen gerechten Interessenausgleich mit den Rechten der Urheber: "Wir sind diejenigen, die sich da sehr differenziert bemühen, Lösungen zu finden", sagte Künast. Sie wolle die Piraten auch mit anderen Fragen konfrontieren, etwa der Finanzierung der Kinderbetreuung und "an welchen Stellen man streichen soll".
Seit ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus erlebt die Piratenpartei in Umfragen anhaltenden Zuspruch und kann sich Chancen auch bei den anstehenden Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ausrechnen. Die Werte der Grünen dagegen sind nach langem Höhenflug am Sinken. (cp)
