LTE-Patente: Apple verklagt Ericsson, Ericsson klagt zurück
Im Streit mit dem Mobilfunkausrüster will Apple nun gerichtlich festgestellt haben, dass Ericsson zu hohe Gebühren für Patente verlangt. Die Schweden sehen das naturgemäß anders und wehren sich.
Apples aktuelle iPhone-Generation 6 und 6 Plus unterstützt zahlreiche LTE-Frequenzen.
(Bild: dpa, Christoph Schmidt)
Im Streit über Lizenzzahlungen für Patente, die den Funkstandard LTE betreffen, verklagen sich der iPhone-Hersteller Apple und der Mobilfunkausrüster Ericsson in den USA nun gegenseitig – vor zwei verschiedenen Gerichten.
Während Apple behauptet, Ericsson verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung der Patente und diese zudem nicht standardessenziell seien, will Ericsson bestätigt haben, dass sein Angebot den FRAND-Regeln ("fair, vernünftig und diskriminierungsfrei") entspricht.
Apples Klage vor dem United States District Court for the Northern District of California soll außerdem erreichen, dass Ericsson keinen Prozentsatz des Preises von Apples Smartphones oder Tablets in Rechnung stellen darf. Stattdessen müsse die Berechnung von den Kosten für den verwendeten Funkchip ausgehen. Ericsson klagt wiederum vor dem als patentfreundlich geltenden United States District Court for the Eastern District of Texas.
Apple zahlt laut US-Medienberichten bereits seit rund sechs Jahren Gebühren an Ericsson für die LTE-Patente. Die Verträge sind nun aber ausgelaufen und es steht eine Neuregelung an. Verhandlungen zwischen den Unternehmen waren zunächst gescheitert. Apple und Ericsson arbeiteten in Patentdingen früher bereits einmal zusammen – sie waren beide Teil des Rockstar-Konsortiums, das Google im Wettstreit um die wichtigen Nortel-Patente ausstach. (bsc)
