Laschet unterstreicht Forderung nach Digitalministerium im Bund

Bislang sind die Digitalkompetenzen in der Bundesregierung auf mehrere Ministerien verteilt. Das soll sich nach der Bundestagswahl ändern, fordert der CDU-Chef.

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(Bild: asharkyu/Shutterstock.com)

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  • dpa

Der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet (CDU), hat seine Forderung untermauert, nach der Bundestagswahl ein Digitalministerium aus der Taufe zu heben. Mit Blick auf die bislang auf mehrere Ressorts verteilten Digitalkompetenzen sagte der NRW-Ministerpräsident am Dienstag in Düsseldorf: "Ich glaube, wir müssen das bündeln zu einem echten Digitalisierungsministerium, wo die Kompetenz da ist, in allen unterschiedlichen Bereichen zu wirken." Laschet nahm an der Eröffnung eines Kompetenzzentrums für die Games-Wirtschaft teil, das als Schnittstelle zu konventionellen Industriezweigen fungieren soll.

Für die Videospiele-Branche als Teil der Digitalwirtschaft ist im Bundeskabinett der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU), zuständig. Bei der Düsseldorfer Eröffnungsfeier sagte Benedikt Grindel vom Spieleentwickler Ubisoft Blue Byte ("Anno 1800") hierzu augenzwinkernd: "Die Wahrnehmung von Games ist so lange zwischen Business und Kultur hin- und hergefahren, dass wir irgendwann auf Bundesebene im Verkehrsministerium gelandet sind."

Hierauf nahm Laschet später auf der Bühne Bezug und sagte: "Das zeigt ein wenig das Chaos in Berlin." Der CDU-Politiker machte deutlich, dass die Aufteilung von Digitalkompetenzen auf die Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Forschung, Inneres sowie auf das Bundeskanzleramt nicht sinnvoll sei. Damit griff er eine Forderung aus dem Wahlprogramm der CDU/CSU auf.

(mho)