Macron: Breton soll es noch mal machen als EU-Kommissar

Als Binnenmarktkommissar war Thierry Breton unter anderem für die TK-Branche zuständig. Für eine zweite Amtszeit hat er auch größere Ambitionen.​

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Thierry Breton bei einer Pressekonferenz der EU-Kommission im März zusammen mit Margrethe Vestager, die bisher für den Wettbewerb zuständig war.

(Bild: Xavier Lejeune/EU-Kommission)

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den aktuellen Binnenmarktkommissar Thierry Breton in einem Brief an Ursula von der Leyen (CDU) vom 25. Juli für eine zweite Amtszeit nominiert. Das Schreiben enthält den Lebenslauf des 69-Jährigen mit Erwähnungen seiner Erfahrungen als Chef von France Télécom (inzwischen Orange) und beim IT-Schwergewicht Atos, das aktuell ums Überleben kämpft.

Der Ex-Geschäftsmann gilt als industrienah: Als Kommissar drängte er auf dem Telekommunikationsmarkt auf "Regulierung light" und schlug vor, dass Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom oder Orange die Mieten, die Mitbewerber für die Nutzung von Kupferleitungen zahlen müssen, erhöhen dürfen. Zugleich trieb er Initiativen für eine Big-Tech-Kostenbeteiligung am Netzausbau voran.

In einer zweiten Amtszeit müsse Breton die Rolle aller Akteure im Telekommunikationsbereich anerkennen, forderten Vertreter der Verbände alternativer Netzbetreiber wie ECTA und Breko umgehend – und nicht nur große Telcos dabei unterstützen, "europäische Champions" zu werden.

Welche Rolle Breton in der künftigen Kommission spielen wir, ist dabei noch unklar. Er selbst ist dem Vernehmen nach an einem wirtschaftlichen Super-Portfolio interessiert. Bisher waren Binnenmarkt und Wettbewerb in der Kommission eigenständige Ressorts. Auch für die geplante neue Rolle des Verteidigungskommissars ist er im Gespräch.

Breton habe durch seine eigenen Qualitäten und Erfahrungen allgemeine Kompetenz und europäisches Engagement bewiesen, betonte Macron. Er eigne sich daher, "die wichtigen Aufgaben zu übernehmen, die Sie ihm innerhalb des Kollegiums anvertrauen möchten", heißt es in dem Schreiben an von der Leyen.

(vbr)