Merkel sichert AMD "faire Wettbewerbschancen" bei Ausschreibungen zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für faire Wettbewerbschancen bei Ausschreibungen der öffentlichen Hand ausgesprochen. Da dürfe es keine Diskriminierungen geben, sagte Merkel heute in Dresden laut dpa. Sie sprach auf der Festveranstaltung anlässlich der Ansiedlung des US-Chipherstellers Advanced Micro Devices (AMD) vor zehn Jahren in der Elbestadt. Auf der Basis des geltenden Vergaberechtes sei eine Erläuterung (PDF-Datei) für ausschreibende Behörden veröffentlicht worden, mit der es Klarheit beim Thema Mikroprozessoren gebe.

"Wir glauben damit, dass AMD faire Wettbewerbschancen bekommt", sagte die Bundeskanzlerin. Der Halbleiterhersteller hatte den fehlenden Wettbewerb durch die Monopolisierung der Chipbranche beklagt. Im April 2004 hatte die EU-Kommission begonnen, Beschaffungspraktiken von Behörden in europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, zu untersuchen. Bei der Rechnerbeschaffung soll AMD-Konkurrent Intel bevorzugt worden sein.

Die Bundesrepublik werde sich auch in Brüssel für europaweit geltende faire Bedingungen einsetzen, versprach Merkel. "Wir haben ein besonderes Interesse, weil AMD hier in Dresden diese Erfolgsgeschichte hat." Auf der heutigen Jubiläumsveranstaltung war auch Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt anwesend, der gestern bereits davon sprach, dank der AMD-Investitionen sei die Vision von "Silicon Saxony" Wirklichkeit geworden. (anw)