Meta wirft russische Staatsmedien aus Facebook, Instagram, Threads und WhatsApp

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Meta Platforms hat RT, Rossiya Segodnya und andere russische Staatsmedien weltweit auf den eigenen Online-Diensten geblockt. Diese der Regierung Russlands unterstehenden oder staatlich finanzierte Stellen würden Täuschungstaktiken verwenden, um verdeckt Einfluss zu nehmen auf den in den USA laufenden Präsidentschaftswahlkampf. Der Ausschluss betrifft alle Plattformen Metas, nämlich Facebook, Instagram, Threads und WhatsApp.

In der EU sind RT und Sputnik bereits seit März 2022 verboten, wegen des Vorwurfs der Kriegspropaganda nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Meta hatte daraufhin die russischen Staatsmedien in der EU geblockt. YouTube war dem EU-Verbot sogar vorausgegangen und hatte die Kanäle von RT und Sputnik in Europa geblockt. Zudem wurden Inhalte entfernt, die die russische Invasion in der Ukraine bei YouTube leugnen.

In den USA wurden diese Inhalte bislang weiter verbreitet. Allerdings hatte Meta seit zwei Jahren auch weltweit keine Werbeanzeigen der russischen Staatsmedien mehr angezeigt und deren Beiträge niedriger priorisiert, damit diese weniger oft eingeblendet werden. Zusätzlich mussten Nutzer explizit bestätigen, wollten sie Beiträge dieser Art teilen oder auf diese klicken.

RT mit über 7 Millionen Followern bei Facebook

Jetzt verschärft Meta Platforms das Vorgehen. "Nach sorgfältiger Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet. Rossiya Segodnya, RT und andere verbundene Unternehmen sind nun weltweit wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten von unseren Apps ausgeschlossen", lautet die schriftliche Stellungnahme Metas gegenüber etwa Reuters.

RT hatte zuvor mehr als 7,2 Millionen Follower bei Facebook und über eine Million Follower bei Instagram. Daneben sind die bereits geblockten YouTube-Kanäle russischer Staatsmedien endgültig gelöscht worden, wie eine Sprecherin des Google-Konzerns Alphabet erklärte. Das betreffe über 230 Kanäle, die zu Rossiya Segodnya und "AVO TV Novosti" gehören würden.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte dazu: "Meta diskreditiert sich mit diesen Aktionen. Solche selektiven Maßnahmen gegen russische Medien sind inakzeptabel. Dies erschwert die Aussichten auf eine Normalisierung unserer Beziehungen mit Meta." Seit März 2022 sind Facebook und Instagram in Russland verboten, weil die Plattformen nach Ansicht Moskaus nicht gegen dort geäußerte Kritik am Angriff auf die Ukraine vorgegangen sind. Meta wurde deshalb in Russland als "extremistische Organisation" eingestuft. WhatsApp ist allerdings weiterhin erlaubt in dem Land und wird auch von Millionen Russen genutzt.

Vorwürfe des US-Außenministeriums an RT & Co.

Anlass der Verbote und Ausschlüsse russischer Staatsmedien durch Meta und YouTube ist eine Erklärung des US-Außenministeriums Ende vergangener Woche. Russischen Staatsmedien wird demnach eine Verbindung zu russischen Geheimdienstaktivitäten vorgeworfen, um etwa ausländische Systeme zu destabilisieren. Nach Angaben von RT-Mitarbeitern sei "RT an Informationsoperationen, verdeckter Einflussnahme und militärischer Beschaffung beteiligt. Diese Operationen zielen auf Länder auf der ganzen Welt ab, darunter in Europa, Afrika sowie Nord- und Südamerika."

Das Außenministerium der Vereinigten Staaten werde aber nicht gegen diese Stellen oder beteiligte Personen vorgehen wegen der Verbreitung von Desinformation; die USA unterstützen weiterhin die Meinungsfreiheit. Allerdings werden Maßnahmen ergriffen gegen verdeckte Einflussaktivitäten: "Verdeckte Einflussnahme ist kein Journalismus."

RT macht sich lustig über USA und Meta

RT selbst reagiert sarkastisch auf die Vorwürfe der USA und den Ausschluss aus Meta. In einem RT-Artikel erklärte RT-Chefredakteurin Margarita Simonyan, dass RT von Amerikanern gelernt habe, nicht von russischen Spionen. Auf Nachfrage von Ars Technica erklärte ein RT-Sprecher, man werde trotz geschlossener Türen und Fenster eine Lücke finden, um hindurchzukriechen.

Bei X (vormals Twitter) schreibt RT dazu: "Bringen Sie uns zum Schweigen, soviel Sie wollen, aber die Wahrheit lässt sich nicht zum Schweigen bringen." Allerdings ist RT bei X in den meisten Ländern Europas nicht erreichbar. Offiziell heißt es, der Account wurde aufgrund rechtlicher Forderungen wie einer gerichtlichen Anordnung zurückgezogen.

(fds)