Microsoft legt Patentstreit bei
Für 200 Millionen US-Dollar erwirbt der Softwareriese die Nutzungsrechte an zwei Patenten des US-Unternehmens VirnetX, das sich bereits vor Gericht gegen Microsoft hatte durchsetzen können.
Microsoft legt seine Patentstreitigkeiten mit dem US-Unternehmen VirnetX mit einer Einmalzahlung in Höhe von 200 Millionen US-Dollar (157 Millionen Euro) bei. Im Gegenzug erhält der Softwarekonzern die Nutzungsrechte für die von VirnetX beanspruchten Patente, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens vom Montag. In dem Streit ging es um ein Netzwerkprotokoll für sichere Verbindungen (US-Patent Nr. 6,502,135) und eine Methode für sichere Kommunikationsverbindungen in Virtuellen Privaten Netzwerken (US-Patent Nr. 7,188,180).
Der Patentinhaber hatte Microsoft zunächst im Februar 2007 verklagt, die erst kurz zuvor erworbenen Patente mit Windows und dem MS Office Communicator zu verletzten. Im März 2010 hatten die Geschworenen den Softwareriesen schuldig gesprochen und zur Zahlung von knapp 106 Millionen US-Dollar verurteilt. Daraufhin hatte VirnetX seine Ansprüche auf die Betriebssystem-Versionen Windows 7 und Windows Server 2008 R2 erweitert. Microsoft hielt VirnetX für einen Patenttroll und die Patente für ungültig, war mit einer entsprechenden Beschwerde aber bei der US-Patentbehörde abgeblitzt. (vbr)
