Microsoft weitet Patentklage auf Google aus

Im Patentstreit zwischen Microsoft und der Google-Tocher Motorola Mobility um die Android-Anwendung Google Maps soll nun auch die Konzernmutter auf die Anklagebank.

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Der Patentstreitigkeiten zwischen Microsoft und der Google-Tochter Motorola Mobility verschärfen sich. Im Prozess vor dem Landgericht München I um eine mögliche Verletzung des europäischen Patent EP0845124B1 kündigte Microsoft am Donnerstag an, die Klage auf die Konzernmutter Google auszudehnen. Der Streit bezieht sich auf die im Smartphone-Betriebssystem Android enthaltene Kartenanwendung Google Maps. Das betreffende Patent beschreibt ein Verfahren, um standortbezogene Informationen aus dem Internet auf Kartenmaterial anzuzeigen.

Nach einem Bericht des bei der Verhandlung anwesenden Patent-Analysten Florian Müller bestritten die Prozessvertreter von Motorola Mobility heftig die Vorwürfe, ohne jedoch zu erläutern, wie Googles Server-Infrastruktur arbeitet. Aus diesem Grund kündigten die Microsoft-Juristen gegen Ende des Gerichtstermins an, Google als weiteren Prozessgegner in das Verfahren einzubeziehen, um diese Fakten offen zu legen.

In den letzten Monaten gewann Microsoft mehrere Prozesse vor dem Landgericht München I und dem Landgericht Mannheim, die dazu führten, dass Motorola Mobility die meisten seiner Smartphones aus dem Angebot und von der deutschen Webseite entfernte. Andere Hersteller von Android-Geräten wie HTC, Samsung und LG haben mit Microsoft Lizenzabkommen geschlossen und sind deshalb nicht betroffen. (chh)