NTP nimmt sich Palm mit Patentklage vor

Die amerikanische Patent-Holding NTP hat nach dem jahrelangen, am Ende aber ertragsreichen Patentkrieg mit Blackberry-Hersteller Research in Motiion (RIM) neuen Atem geschöpft und nimmt sich nun Palm vor. Dabei geht das US-Unternehmen, das außer der Durchsetzung seiner rund 50 Patente keinen weiteren Geschäftszweck hat, nach dem bekannten Muster vor. Bei einem Bezirksgericht des US-Bundesstaat Virginia reichte NTP Klage ein: Palm verletze mit seinen Mobilgeräten die von NTP gehaltenen Patente für mobile E-Mail-Dienste, lautet der Vorwurf. Die Klägerin verlangt Unterlassung und Schadensersatz. Bei Bekanntwerden der Klage rasselte Palms Aktienkurs um 7 Prozent in den Keller.

Ähnlich wie in dem berühmt-berüchtigten Prozess gegen RIM, der nach fünfjährigem Hin und Her mit einer außergerichtlichen Einigung und einer Zahlung von über einer halben Milliarde US-Dollar endete, hat es NTP auf die E-Mail-Funktionen in den von Palm hergestellten Geräten wie Treo oder ältere Modelle wie Tungsten oder Palm VII abgesehen. Insgesamt geht es um sieben Patente, von denen fünf bereits Gegenstand des Blackberry-Falls waren. Zuerst habe NTP eine gütliche Einigung mit Palm angestrebt, erklärte Mitgründer Donald Stout gegenüber US-Medien. Trotz dieser Bemühungen, einen langen und kostspieligen Prozess zu vermeiden, habe Palm weiter die NTP-Patente verletzt.

Während Kritiker Unternehmen wie NTP der "Patent-Trollerei" bezichtigen, zeigen die Umtriebe der Patentgesellschaften nach Meinung der RIM-Chefs deutlich, wie dringend nötig eine Reform des Patentsystems sei. RIM sieht sich unterdessen mit einem neuen Rechtsstreit konfrontiert. Diesmal klagt das Unternehmen Visto. Wieder geht es um Patente zu mobilen E-Mail-Techniken, und wieder spielt auch NTP eine Rolle. Außer eigenen Patenten hat Visto Lizenzen an NTP-Patenten erworben. RIM hat Gegenklage eingereicht. (vbr)