Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach
Der finnische Handyhersteller lässt sich von der drohenden Klageabweisung durch die US-Wettbewerbshüter nicht entmutigen: Einer neuen Klage zufolge soll Apple sieben weitere Patente verletzen.
Neues Scharmützel in den Smart Wars um Smartphone-Technologien: Der finnische Handyhersteller Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach und verschärft den Ton. Apple verletze mit nahezu allen Produkten weitere Nokia-Patente, heißt es in einer Mitteilung des Weltmarktführers vom Dienstag. Die Finnen haben bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) sowie einem US-Bundesgericht eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Nokia wirft dem iPhone-Hersteller darin die Verletzung von sieben weiteren Patenten vor.
Um welche Patente es dabei geht, teilte das Unternehmen nicht mit. Apple soll die geschützten Techniken unter anderem in den Bereichen multitasking-fähiger Betriebssysteme, Datensynchronisation, Anrufqualität und Blutooth-Anbindung nutzen, heißt es aus Finnland. Das Blog von Florian Müller zitiert aus der Klageschrift, in der Nokia die US-Patente 7,209,911, 6,212,529, 6,141,664, 6,445,932, 5,898,740 sowie 7,319,874 anführt. Darin geht es unter anderem um die Synchronisation von Datenbanken, die Leistungssteuerung und einen Dualmodus für Netzzugang via GSM oder ein lokales WLAN.
Zuvor war ein Richter der ITC in einem anderen Verfahren zu dem Schluss gekommen, dass Apple fünf andere von Nokia ins Feld geführte Patente nicht verletze, und der entscheidenden Kommission empfohlen, die Klage abzuweisen. In der Regel folgen die Wettbewerbshüter der ITC den Vogaben ihrer Hausjuristen. Nokia sieht das naturgemäß ganz anders und will über weitere Schritte nach dem endgültigen Urteil entscheiden. Nokia führt Patentverfahren gegen Apple (und umgekehrt) in weiteren Ländern, darunter auch in Deutschland.
"Mit der jüngsten ITC-Klage geht es in dem Verfahren gegen Apple nun um 46 Patente, von denen viele über zehn Jahre bevor Apple sein ertes iPhone gebaut hat eingereicht wurden", erklärte Paul Melin, der bei Nokia für die Wahrung des geistigen Eigentums zuständige Vizepräsident. Apple müsse damit aufhören, Nokias geschützte Innovationen bei der Herstellung seiner Produkte einzusetzen. (vbr)
