Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit zwischen Apple und Samsung
Die Design-Patente bleiben ein Streitthema zwischen Apple und Samsung und nun wird das Oberste Gericht der USA sich des Falles annehmen. Gewinnt Samsung, könnte das Unternehmen rund 500 Millionen US-Dollar zurückerstattet bekommen.
- dpa
Der jahrelange Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird auch das Oberste Gericht der USA beschäftigen. Es will auf Antrag des südkoreanischen Smartphone-Marktführers den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien prüfen, bei dem es um Design-Patente für iPhone und iPad ging. Apple hatte die viereckige Form der Geräte mit abgerundeten Ecken schützen lassen, Samsung protestiert schon lange dagegen.
Apple wehrte sich gegen Antrag
Apple hatte noch mit einer Eingabe an den Supreme Court zu verhindern versucht, dass der Fall vor dem Obersten Gerichtshof aufgerollt wird. Samsung habe seinen "Tag vor Gericht" gehabt, argumentierte der Konzern – "und zwar viele Tage". Die Geschworenen hätten völlig berechtigt entschieden, dass Samsung Apples Design kopiert hat. Die Angelegenheit dürfe deshalb nicht weiter in die Länge gezogen werden.
Die Geschworenen sprachen Apple in dem Prozess mehrere hundert Millionen US-Dollar Schadenersatz für die Design-Patente zu. Insgesamt errang Apple in dem Verfahren nach aktuellem Stand gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits über 500 Millionen Dollar davon, hofft aber auf eine Rückzahlung bei einem Erfolg vor dem Obersten Gericht. (kbe)