Patentstreit um Tintenpatronen geht in die nächste Instanz
Pelikan will gegen das von Canon vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte Urteil Berufung einlegen.
Nach der heute verkündeten Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf kündigt der unterlegene Tintenanbieter Pelikan an, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen. Man sei weiterhin davon überzeugt, mit den Nichtigkeitsklagen gegen die vom Druckerhersteller Canon geltend gemachten Patente vor dem Bundespatentgericht letztendlich Erfolg zu haben, heißt es bei Pelikan.
Unabhängig von der Gerichtsentscheidung werde Pelikan die betroffenen Produkte in leicht veränderter, nicht mehr unter die Patente fallender Form weiter vertreiben. Es gehöre zu den grundlegenden Prinzipien des Unternehmens, das geistige Eigentum anderer zu achten. Manchmal machten unterschiedliche Auslegungen jedoch eine Klärung durch Gerichte notwendig, meint das Unternehmen. (tig)
