Patriot Scientific einigt sich mit TPL im Streit um Patente

Das kalifornische Entwicklerunternehmen Patriot Scientific und der Lizenzmakler TPL haben einen langjährigen Streit um Patente beigelegt, die auch dem Forth-Erfinder Chuck Moore zugerechnet werden. Noch im November letzten Jahres hatte das Patriot Scientific (PTSC) ein indirektes Kaufangebot seitens TPL abgelehnt, nun haben die beiden Firmen formal ein "gemeinsames Patent-Portfolio" gebildet, dessen exklusive Vermarktung die TPL Group übernimmt.

Vor allem die drei US-Patente 5,809,336, 6,598,148 und 5,784,584 sind nach Ansicht der beiden frischgebackenen Partner von "elementarer Bedeutung für beinahe alle Mikroprozessor-Designs"; zum Beleg zitieren sie den in Fachkreisen bekannten Anwalt Roger L. Cook mit den Worten, diese seien "der Traum jedes Patentanwalts".

Dieser Erfolg der winzigen kalifornischen Entwicklerfirma bietet interessante Einblicke in den Lizenzierungsmarkt. PTSC hatte schon im vorletzten Jahr zahlreiche Prozessorhersteller -- darunter AMD und Intel -- wegen Patentverletzungen verklagt, wobei man sich allerdings gleichzeitig mit dem Forth-Vater Chuck Moore und TPL um den Besitz der Patentrechte stritt. Anfang 2005 gelang es PTSC, AMD zu Lizenzzahlungen und dem Kauf von Anteilen zu bewegen, wodurch das Unternehmen erstmals in seiner 18-jährigen Geschichte profitabel wurde.

Nach Angaben von PTSC hat sich auch Intel über TPL bereits die Nutzungsrechte an den fraglichen Patenten gesichert -- Hintergrund des Streits zwischen PTSC und TPL war also, dass beide Firmen Lizenzen zur Nutzung derselben Patente verkauften.

Die Firma TPL (Technology Properties Limited, Domain ohne Inhalt) mit Sitz im kalifornischen Cupertino gehört Daniel E. und D. Mac Leckrone, wohl Vater und Sohn. Beide sind spezialisierte Anwälte. Daniel E. Leckrone betreibt auch die Kanzlei Leckrone Law Corp. in San Jose. Mac Leckrone war oder ist bei Dolby International und betreibt die Firma Alliacense als Lizenzmakler. Daneben ist er Vorsitzender des Kommittees für Handelsmarken beim Fachverband Licensing Executives Society (LESI), der kommende Woche in München seine internationale Jahreskonferenz ausrichtet. Im Vorstand der deutschen Landesgruppe des Verbands sitzen Fachanwälte wie Dr. Günter Isenbruck oder Christian Klawitter, der auch Beirat der spezialisierten Beratungsfirma IP Bewertungs AG ist. Auch der Patentanwalt Peter K. Hess von Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler sitzt im deutschen LES-Vorstand -- seine Kanzlei vertritt beispielsweise Infineon im Streit mit Rambus. (ciw)