Proview wird nicht liquidiert
Der in einen Markenrechtsstreit mit Apple verwickelte chinesische Display-Hersteller darf laut Gerichtsbeschluss nicht von einem seiner Gläubiger zwangsaufgelöst werden.
Der chinesische Display-Hersteller Proview, der sich mit Apple um die Markenrechte am Namen "iPad" streitet, wird zunächst nicht zwangsaufgelöst. Wie die in Peking erscheinende China Daily meldet, entschied das mittlere Volksgericht in Shenzhen gegen entsprechende Anträge der Versicherung Fubon Insurance. Der Gesellschaft stehen laut Urteil aus dem November 2010 insgesamt 8,68 Millionen US-Dollar Forderungen zu. Da Proview darauf nicht reagierte, beantragte Fubon bereits im Juni 2011 die Liquidation der Aktiva, die bei Proview noch bestünden.
Das mittlere Volksgericht entschied nun, dass es noch zu früh sei, festzustellen, dass Proview seine Schulden nicht mehr abbezahlen kann. Aus diesem Grund werde der Wunsch nach Liquidation abgelehnt. Diese hätte nach Einschätzung von Rechtsexperten zum Ende des Markenrechtsstreits mit Apple führen können. Proview hat diese Klippe allerdings noch nicht vollständig umschifft: So existieren diverse weitere Gläubiger, die Forderungen in Höhe von bis zu 400 Millionen Dollar haben, darunter acht chinesische Banken. Proview erhofft sich von dem Streit um die Marke iPad bis zu 2 Milliarden US-Dollar an Lizenzzahlungen von Apple. Der Computerkonzern betont, er habe die Markenrechte korrekt erworben. Zuletzt hatte Proview auch in den USA gegen Apple geklagt. (bsc)