Scholz zur Energiekrise: Wir werden genug Gas haben, es wird teuer

Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass es künftig in Deutschland ausreichend Erdgas geben wird. Auf der Sommer-Pressekonferenz am heutigen Donnerstag in Berlin bezog sich der Kanzler auf die Flüssiggas-Terminals, die momentan an den deutschen Küsten gebaut werden. "Wir sind da in unglaublichem Tempo unterwegs", sodass Deutschland in der Lage sein werde, Gas auf dem Weltmarkt zu beschaffen. Es werde vielleicht etwas teuer, "aber wir werden immer genug kriegen".

Scholz antwortete damit auf einen Hinweis, laut dem für den Hafen von Brunsbüttel bereits seit zwölf Jahren an einem LNG-Terminal geplant werde. Der Bundeskanzler meinte, er könne sich daran erinnern, in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister an einer Sitzung mit dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten zu dem Thema teilgenommen zu haben. Er habe über die Jahre das Projekt intensiv verfolgt. So habe Deutschland nicht bei null anfangen müssen, als es darum ging, in Folge des Angriffs Russlands auf die Ukraine die Gasversorgung zu diversifizieren. Ende des Jahres würden in Brunsbüttel und Wilhelmshaven LNG-Terminals in Betrieb genommen.

Auf die Frage, ob er darüber knirsche, als Vizekanzler der Vorgängerregierung nicht rechtzeitig für eine Diversifizierung gesorgt zu haben, antwortete Scholz, "das ist durchaus etwas, zu dem ich fähig bin, obwohl es gegenteilige Gerüchte gibt". Ansonsten wiederholte der Kanzler ausweichend, jedes Land und jedes Unternehmen sei gut beraten, zu diversifizieren. Das würde Deutschland jetzt einfacher fallen, wenn die Infrastrukturen bereits geschaffen worden wären. Mit dem Problem sei Deutschland nicht allein, dabei verwies Scholz auf Italien, das zuvor in der Gasversorgung sehr von Iran abhängig gewesen sei. Nun sorge Deutschland dafür, jederzeit den Anbieter wechseln zu können. Dafür gebe es nun die Basis, nachdem es früher in Deutschland kaum jemand gegeben habe, der in den Import von Flüssiggas investieren wollte.

Scholz kümmerte sich seit Dezember

Dabei steht die Versorgung mit Erdgas anscheinend noch nicht lange im Blickpunkt der Bundesregierung. Scholz habe im Dezember 2021 im Bundeswirtschaftsministerium nachgefragt, was passiere, wenn Deutschland plötzlich kein Gas mehr geliefert würde. Dort und auch im Bundeskanzleramt habe sich bis dahin diese Frage offenbar niemand "so richtig gestellt und auch niemand zu Ende beantwortet". Deshalb sei es wichtig gewesen, sich noch vor Kriegsbeginn auf diese Situation vorzubereiten. Scholz hatte am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, im Bundestag den Bau von Flüssiggas-Terminals angekündigt.

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Nun habe die Bundesregierung dafür gesorgt, dass Kohlekraftwerke wieder laufen können, es werde auch geprüft, ob es sinnvoll und erforderlich sei, die drei noch laufenden Atomkraftwerke in Deutschland etwas länger zu betreiben. Zudem seien die Bürger und Bürgerinnen mit zwei Entlastungspaketen im Umfang von 30 Milliarden Euro bedacht worden. Hier erwähnte Scholz das Neun-Euro-Ticket und den Tankrabatt, die Abschaffung der EEG-Umlage, die Pendlerpauschale und andere steuerliche Entlastungen. Wie schon bei voriger Gelegenheit betonte Scholz: "You'll never walk alone. Wir werden alles dafür tun, dass die Bürger und Bürgerinnen durch diese schwierige Zeit kommen." Das werde sich auch mit dem nächsten Entlastungspaket zeigen, zu dem ein Bürgergeld gehöre und die Pläne des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP) zur Steuerentlastung.

Bei alledem verliere die Bundesregierung nicht die ursprünglich gesetzten Ziele aus den Augen. Es gehe insgesamt darum, die Industrie zu modernisieren und Deutschland unabhängig zu machen. Dazu gehöre der Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Ausstieg aus der Kohleverstromung und aus der Atomkraft. "Mit jeder Windmühle, mit jeder Solaranlage, mit jeder neu in Betrieb genommen Stromtrasse sinkt die Abhängigkeit Deutschlands von fossilen Ressourcen, die wir aus aller Welt importieren müssen." Mit jeder dieser Anlagen werde die Energieversorgung auch billiger, weil Deutschland auf diese Ressourcen zurückgreifen könne. Auch wachse mit jeder Anlage die Chance für den industriellen Umbau und gleichzeitig dafür, das Klima zu schützen. Das sei die gute Botschaft.

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(anw)