Schweiz: Virtuelle Parlamentssitzungen sollen möglich werden
Künftig sollen auch online abgehaltene Ratssitzungen des Schweizer Parlaments möglich sein, falls Notlagen dies erfordern. Das hat der Nationalrat entschieden.
(Bild: muhammadtoqeer/Shutterstock.com)
Das Schweizer Parlament will sich in Krisenfällen auch online zu Sitzungen treffen können. Das beschloss die große Kammer des Bundesparlaments, der Nationalrat, am Montag. Der Hintergrund für diesen Entscheid: Zu Beginn der Coronapandemie im März 2020 hatten die beiden Kammern des Parlaments die damalige Sitzungsperiode (Session) abgebrochen und auch die vorbereitenden und begleitenden Tätigkeiten der Kommissionen vorübergehend eingeschränkt.
Option für den absoluten Ausnahmefall
Sollten künftig erneut Situationen auftreten, in denen die Räte nicht physisch zusammentreffen können, sei es etwa im Fall von Naturkatastrophen oder terroristischen Angriffen, können die Büros des National- oder des Ständerats beschließen, einzelne Sitzungen vollständig virtuell abzuhalten, schreibt die Neue Zürcher Zeitung. Doch alleine aus praktischen Gründen sei klar, dass dies nur im absoluten Ausnahmefall eine Option sein soll.
Bei Ereignissen, die nur einzelne Regionen betreffen, beispielsweise im Falle von Naturkatastrophen, soll es weiterhin möglich sein, dass einzelne Ratsmitglieder per Videoverbindung zugeschaltet werden. Bereits anlässlich der Coronakrise wurde diese Möglichkeit eingeführt, damit einzelne Ratsmitglieder, die sich zu Hause isolieren müssen, online an Sitzungen teilnehmen können. Noch einmal diskutiert wurde dies vor allem im Zusammenhang mit Sitzungen von Kommissionen, in denen man sich von Rechts wegen nicht vertreten lassen kann. Ob sich hier bei Sitzungen einzelne Kommissionsmitglieder per Videoverbindung zuschalten können sollten, war umstritten. Eine Minderheit im Nationalrat wollte dies nicht. Die meinte, dass eine solche Teilnahme generell verboten werden soll, denn diese Sitzungen seien so geheim, dass sie dafür nicht geeignet seien.
Künftig sollen zudem auch Ratssitzungen außerhalb des Regierungssitzes Bern leichter möglich sein. Nach dem Abbruch der sogenannten Frühjahrssession 2020 folgte bereits im Mai 2020 eine außerordentliche Session zum Thema Coronapandemie außerhalb des Parlamentsgebäudes, in den Messehallen der Bernexpo. Der geräumige Standort machte es möglich, dass die Parlamentsmitglieder mit dem nötigen Abstand tagen konnten.
Die Vorlagen zum Thema "Verbesserungen der Funktionsweise des Parlamentes, insbesondere in Krisensituationen" gehen nun zur Abstimmung an die kleine Kammer, den Ständerat.
(mho)