StarGroup will seine Marke "Starlink" gegen Elon Musk verteidigen
SpaceX hat in Mexiko einen Erfolg im Streit um die Markenrechte von Starlink errungen. Doch der mexikanische Rechteinhaber will sich mit allen Mitteln wehren.
(Bild: CG Alex/Shutterstock.com)
Das mexikanische Unternehmen StarGroup warnte, dass es die Rechte an der Marke "Starlink" mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das von Elon Musk geleitete US-Raumfahrt- und Telekommunikationsunternehmen SpaceX verteidigen wird.
StarGroup ist ein mexikanisches Unternehmen, das Telekommunikations- und Unterhaltungsdienste in Mexiko anbietet. Ende 2015 registrierte StarGroup die Marken StarGo, StarLine, StarTV, StarKa, StarGroup und StarLink beim mexikanischen Institut für gewerbliches Eigentum (IMPI).
Unter dem Namen Starlink errichtet SpaceX wiederum derzeit ein Netz aus tausenden erdnahen Satelliten. Es soll Verbrauchern überall auf der Welt Breitbandinternet liefern. Um diesen Dienst auch in Mexiko unter dem Namen Starlink anbieten zu können, versucht SpaceX die Markenrechte dort ebenfalls zu erwerben.
Elon Musk versuchte, die Marke zu kaufen
Im Oktober 2018 klagte SpaceX beim IMPI auf Nichtigkeit und Widerruf der Marke Starlink mit der Begründung, StarGroup habe die zu schützenden Telekommunikationsdienstleistungen nicht genau angegeben und nicht genutzt. Auch ohne Klärung der rechtlichen Angelegenheit und ohne die Markeneintragung zu besitzen, verkaufte SpaceX in Mexiko die gleichen Dienstleistungen wie die mexikanische StarGroup. Das IMPI lehnte den Antrag von SpaceX ab und stellte fest, dass die Eintragung von Starlink durch StarGroup hinsichtlich des Umfangs der Dienstleistungen eindeutig war und dass sie die Marke tatsächlich nutzte.
Daraufhin unternahm SpaceX den Versuch, die Markenrechte zu kaufen. Das sagte José Aguirre Campos, Präsident von StarGroup, in einem Interview mit der mexikanischen Wirtschaftszeitung El Financiero. "Sie boten uns an, die Marke zu kaufen, wir waren in Gesprächen. Wir teilten ihnen mit, dass dies nicht der richtige Weg sei, und dass wir, wenn sie wollten, Geschäfte machen könnten, dass die Marke aber nicht zum Verkauf stehe. Daran waren sie nicht interessiert, und sie gingen rechtlich gegen uns vor", so Aguirre Campos.
Überraschendes Urteil
SpaceX reichte Klage bei der Kammer für geistiges Eigentum des Obersten Verwaltungsgerichtshofs (TFJA) ein. Überraschenderweise erklärten die Richter zum Nachteil von StarGroup die Nichtigkeit und den Verfall der Marke Starlink zugunsten von SpaceX. StarGroup wiederum legte Berufung gegen das Urteil ein.
Aguirre Campos stört der schnelle Richterspruch. "Es ist erstaunlich, dass vor diesem Gericht, wo es Monate, manchmal sogar Jahre dauert, bis ein Urteil gefällt wird, innerhalb weniger Tage gegen uns entschieden und uns damit schweres Unrecht angetan wurde." Er betonte, dass die Marke Starlink nicht zum Verkauf steht und dass er alle ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel im Streit mit Elon Musk ausschöpfen werde. "Wir werden auf der Strecke sterben", warnte er.
Starlink hat jetzt über 90.000 Kunden in 12 Staaten. Allein im Monat Juli hat SpaceX nach eigenen Angaben rund 20.000 zusätzliche Antennen angeschlossen. Elon Musk will sogar 500.000 Starlink-Kunden bis Mitte 2022 erreichen. Anfang August kaufte SpaceX das Nanosatelliten-Unternehmen Swarm.
(akn)
