US-Uni beendet Milliarden-Patentklage gegen Apple und Broadcom

Das California Institute of Technology (CalTech) hat sich mit Apple und Broadcom außergerichtlich geeinigt. Die US-Uni hat ihre Klage gegen die beiden Unternehmen jetzt fallen gelassen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Universität verzichtet dabei explizit auf die Option, die Klage später erneut anzustrengen. Details zu dem Settlement und die Frage, wie viel sich das Apple und Broadcom haben kosten lassen, bleibt unter Verschluss. Die Streitparteien hatten schon im August angedeutet, dass eine Einigung erzielt wurde.

Milliarden-Strafzahlung sorgte für Aufsehen

Damit endet ein Patentstreit, der im Jahr 2020 durch einer der bislang höchsten Patentstrafen für Aufsehen sorgte: Nach Ansicht einer Jury sollten Apple und Broadcom zusammen rund 1,1 Milliarden US-Dollar an die Uni zahlen, davon allein Apple über 830 Millionen US-Dollar.

Ein Berufungsgericht erachtete im Jahr 2022 zwar weiterhin zwei CalTech-Patente rund um WLAN-Technik als verletzt, erklärte die Milliardenstrafe aber für "juristisch nicht haltbar“. Nur weil Apple und Broadcom zwei verschiedene Patentverletzer sind, könne man "dieselben Chips nicht an unterschiedlichen Stellen der Lieferkette unterschiedlich einstufen", so das Urteil. Ein neues Verfahren sollte die letztlich zu zahlende Summe klären, das hat sich mit der außergerichtlichen Beilegung nun erübrigt.

CalTech klagt noch gegen andere IT-Konzerne

CalTech hatte Apple und Broadcom im Jahr 2016 verklagt. Dabei ging es um mehrere Patente für die "Serial Concatenation of Interleaved Convolutional Codes Forming Turbo-Like Codes" – Blockcodes zur Fehlerkorrektur, die eine "neue Art von Fehlerkorrektur-Codes" abdecken, sogenannte IRA Codes ("irregulär repeat and accumulate codes“). Die Uni forderte ursprünglich auch einen iPhone-Verkaufsstopp in den USA. Eine ähnliche WLAN-Patentklage gegen Samsung legte CalTech im August außergerichtlich bei. Klagen gegen Microsoft, Dell und HP laufen derzeit noch.

(lbe)