US-Justizminister klagen Meta wegen Gesundheitsschäden bei Jugendlichen
Instagram soll für Depressionen, Angstzustände und Schlaflosigkeit bei Kindern (mit)verantwortlich sein. Dutzende US-Bundesstaaten klagen gemeinsam.
Der US-Tech-Konzern Meta Platforms sieht sich einer Klage von 41 US-Bundesstaaten sowie dem District of Columbia gegenĂĽber. Meta wird beschuldigt, durch den Suchtcharakter seiner Social-Media-Plattformen zu psychischen Gesundheitsproblemen Jugendlicher beizutragen.
Es handelt sich nicht um eine Sammelklage. Text und Titel wurden angepasst.
In einer am Dienstag beim US-Bundesbezirksgericht für das nördliche Kalifornien eingereichten Klage (PDF) wird dem Konzern vorgeworfen, er habe die Öffentlichkeit wiederholt über die erheblichen Gefahren seiner Plattformen getäuscht und Kinder und Jugendliche wissentlich zu einer süchtig machenden und zwanghaften Nutzung sozialer Medien verleitet.
In einer Presseerklärung bezeichnete der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta die Klagen als Teil einer "koordinierten Anstrengung", um Meta für mutmaßliches Fehlverhalten zur Rechenschaft zu ziehen. "Unsere überparteiliche Untersuchung ist zu einem ernsten Schluss gekommen: Meta hat unsere Kinder und Jugendlichen geschädigt und die Sucht gefördert, um die Unternehmensgewinne zu steigern", so Bonta.
Klage fährt schwere Geschütze auf
Untersuchungen hätten gezeigt, "dass die Nutzung von Metas Social-Media-Plattformen durch junge Menschen mit Depressionen, Angstzuständen, Schlaflosigkeit, Beeinträchtigung der Ausbildung und des täglichen Lebens und vielen anderen negativen Folgen verbunden ist", heißt es in der Klage. "Meta hat sich mächtige und noch nie dagewesene Technologien zunutze gemacht, um Jugendliche und Teenager zu verführen, zu engagieren und schließlich zu verführen." Das Motiv sei Profit. In der Klage werden unter anderem erhebliche Zivilstrafen gefordert.
In einer Erklärung gegenüber der US-Tageszeitung Wall Street Journal sagte das Unternehmen, es habe "einen sinnvollen Dialog mit den Generalstaatsanwälten über die Art und Weise geführt, wie Meta bereits junge Menschen auf seinen Plattformen unterstützt, und wie Meta kontinuierlich daran arbeitet, die Erfahrungen junger Menschen zu verbessern."
Ermittlungen seit 2021
Die Klage ist das Ergebnis einer landesweiten Untersuchung, die Generalstaatsanwalt Bonta im November 2021 angekündigt hat. Damals wurden Dokumente veröffentlicht, aus denen hervorging, dass Meta über Daten verfügt, die zeigen, dass Instagram süchtig macht und bei einigen Mädchen im Teenageralter Probleme mit dem eigenen Körperbild hervorruft, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters.
In der Klage wird behauptet, Meta wolle sicherstellen, dass junge Menschen so viel Zeit wie möglich in den sozialen Medien verbringen, obwohl sie wissen, dass die Gehirne von Teenagern anfällig für das Bedürfnis nach Anerkennung in Form von "Likes" von anderen Nutzerinnen und Nutzern für ihre Inhalte sind. Meta habe in betrügerischer Weise öffentlich geleugnet, dass seine sozialen Medien schädlich sind, heißt es weiter. In der Klage wird zudem behauptet, dass Meta auch gegen ein Gesetz verstoßen hat, das das Sammeln von Daten von Kindern unter 13 Jahren verbietet. Auch versuche Meta, die nach Ansicht der klagenden US-Bundesstaaten schädlichen Praktiken auf die virtuelle Realität auszudehnen, einschließlich Metas Metaversum Horizon Worlds sowie die Kommunikations-Apps WhatsApp und Messenger.
Klagewelle in den USA
Die Klage ist die jüngste in einer Reihe von rechtlichen Schritten in den USA gegen Social-Media-Unternehmen wegen geschädigter Kinder und Jugendlicher. TikTok des chinesischen Tech-Konzerns ByteDance und YouTube von US-Konzern Google sind ebenfalls Gegenstand von Klagen, die im Namen von Kindern und Schulbezirken wegen des Suchtpotenzials der Onlinedienste eingereicht wurden.
Im April dieses Jahres brachte der US-Bundesstaat Montana ein Gesetz zum Verbot von TikTok auf den Weg. In den drei US-Bundesstaaten Kalifornien, Arkansas und Texas haben derweil Richter Gesetze zum Schutz von Kindern im Internet vorläufig blockiert und dies mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung begründet.
Im Herbst vergangenen Jahres hat der kalifornische Gesetzgeber im Rahmen eines Gesetzes zur Offenlegung der Regularien im Umgang mit Hass und Extremismus auch den Schutz der Privatsphäre von Kindern im Internet verabschiedet. Es soll den Umgang der Plattformen für soziale Medien und Videospiele mit Minderjährigen regeln. Gouverneur Gavin Newsom erklärte damals, dass man aggressive Maßnahmen ergreife, "um die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Kinder zu schützen".
Das Verfahren heißt Arizona et al v. Meta Platforms und trägt die Az. 23-cv-05448
(akn)