Untersuchungsausschuss zu Brandenburger Chipfabrik kommt
Das Institut für Halbleiterphysik in Frankfurt (Oder) kann nach eigenen Angaben weiter auf seine Patente für die SiGe:C-Technik setzen, die in der Brandenburger Chipfabrik angewandt werden sollte.
Der Brandenburger Landtag wird voraussichtlich schon am Donnerstagabend einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der den Ursachen für das Scheitern der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) nachgehen soll. Darauf verständigten sich am Dienstag alle im Parlament vertretenen Fraktionen. Die Koalition von SPD und CDU werde dem vorliegenden Antrag der PDS-Opposition zustimmen, sagte SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch. Bereits am Freitag könnte damit der Ausschuss zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten und mit der Arbeit beginnen. Da bis zum Ende der Legislaturperiode nur noch etwa neun Monate zur Verfügung ständen, müsse "ordentlich geknüppelt" und sehr intensiv gearbeitet werden, betonte Fritsch. Mit den im Ausschuss gewonnenen Erkenntnissen sollten künftig Fehler vermieden werden, die zum Scheitern des Hightech-Projektes führten.
Die CDU und die oppositionelle PDS wählten bereits ihre Mitglieder für den Ausschuss; die SPD-Fraktion will dies am Mittwochmorgen nachholen. Für die PDS gehen die finanzpolitische Sprecherin Kerstin Osten sowie der Abgeordnete Frank Hammer aus der von der Chipfabrik-Pleite betroffenen Region Frankfurt (Oder) in das Gremium. Die CDU- Fraktion entschied sich für den finanzpolitischen Sprecher Thomas Lunacek und den Wirtschaftspolitiker Christian Ehler. Als Vertreter für die Sozialdemokraten sind die Abgeordneten Christoph Schulze und Dietmar Woidke im Gespräch. Vorsitzender des Untersuchungsausschusses soll der Parlamentarische Geschäftsführer der PDS-Fraktion, Heinz Vietze, werden. Der Untersuchungsausschuss dürfe nicht zum "politischen Kampfmittel" verkommen, warnte der parlamentarische CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dierk Homeyer.
Die Union werde es auch nicht zulassen, dass der Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß und sein Nachfolger Ulrich Junghanns (beide CDU) "an den Pranger gestellt" werden. Die Verantwortung für das Scheitern des Projekts trage die gesamte Landesregierung. Der Ausschuss müsse innerhalb der knappen Zeit die Ursachen für die Chipfabrik-Pleite rückhaltlos aufklären, forderte Homeyer.
Derweil kann nach der Chipfabrik-Pleite das Institut für Halbleiterphysik (IHP) Frankfurt (Oder) nach eigenen Angaben weiter auf seine Patente setzen. Das Institut werde weiter mit seinen Patenten forschen können, sagte IHP-Sprecherin Heidrun Förster am Dienstag im Inforadio Berlin-Brandenburg. Das Institut habe Partner und werde neue Partner finden. "Unser Ziel wird es sein, Arbeitsplätze in Frankfurt (Oder) zu schaffen." Einzelheiten zum Umgang mit den patentierten Forschungsergebnissen wollte sie mit Blick auf laufende Verhandlungen nicht machen.
Das vor 20 Jahren gegründete Institut war mit seiner patentierten Silicium-Germanium-Kohlenstoff-Technologie (SiGe:C) an der jetzt gescheiterten Chipfabrik beteiligt. Das Werk sollte mit Verfahren für SiGe:C-Strukturen arbeiten, die das IHP in Zusammenarbeit mit Motorola entwickelt hatte; hergestellt werden sollten in der Foundry SiGe:C-BiCMOS-Halbleiter in einem 0,18-µm-Prozess für Kommunikationsanwendungen."Diese anerkannten Forschungsergebnisse, die wir haben, die bleiben uns", sagte die Sprecherin. Damit könne gewuchert und Zukunft für Frankfurt gestaltet werden. Eine Perspektive fehle der von Bund und Land finanzierten Forschungseinrichtung nicht. (dpa) / (jk)
