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Eine gerichtliche Klärung, ob Intel den PC-Markt in unfairer Weise durch Patente und restriktive Lizenzvergabe beeinflusse, sei zulässig, meinte ein britisches Gericht.

In einer der zahlreichen weltweiten juristischen Auseinandersetzungen zwischen Intel [1] und VIA [2] konnte das taiwanische Unternehmen jetzt einen Teilerfolg erringen: Ein englisches Berufungsgericht ließ ein von VIA angestrengtes Verfahren gegen den Welt-Chipmarktführer wegen unfairer Wettbewerbspraktiken zu. Das Berufungsverfahren war Teil einer komplizierten juristischen Strategie von VIA, um sich gegen die von Intel angestrengten Klagen wegen angeblich fehlender Lizenzen und Patentechtsverletzungen bei VIA-Chipsätzen für den Pentium 4 zu wehren.

Die VIA-Anwälte wollen in England juristisch feststellen lassen, dass Intel sich im Prozessor- und Chipsatzmarkt wettbewerbswidrig verhalte und deshalb nicht berechtigt sei, seine Patente in der gewählten Form gegen VIA zu nutzen. Intels Anwälte hatten im April vor dem englischen High Court zunächst erreicht, dass dieses Verfahren nicht zugelassen wurde. Das Berufungsgericht stellte nun den Aspekt in den Vordergrund, dass Intel in einem besonders wichtigen Marktsegment eine dominierende Stellung einnehme und dass im PC-Bereich die Kompatibilität von Hard- und Software sehr wichtig sei. Daher sei eine gerichtliche Klärung, ob Intel diesen Markt in unfairer Weise durch Patente und restriktive Lizenzvergabe beeinflusse, zulässig.

Intel und VIA, dessen Chef Wenchi Chen ehemals in den USA für Intel arbeitete, haben sich schon häufig vor Gericht getroffen. Unter anderem ging es früher auch um PC133-Speicher für den Pentium III [3] und VIA-Chipsätze für den AMD Athlon [4], doch zurzeit streitet man sich um Chipsätze für den Pentium 4 [5]. Auch in Deutschland [6] laufen deshalb juristische Auseinandersetzungen.

Patentrechtliche Auseinandersetzungen sind in der IT-Branche an der Tagesordnung. Die Hintergründe sind für Außenstehende kaum durchschaubar, meist geht es schlicht um Geld und die Kontrahenten einigen sich am Ende auf gewisse Pauschalgebühren oder Umsatzbeteiligungen. Vor zwei Jahren stellten die US-Wettbewerbshüter der FTC eine langjährige Untersuchung [7] gegen Intel ein, während die EU wohl noch weiter forscht [8]. Intergraph kämpft seit Jahren vor Gericht mit Intel, zurzeit geht es um den Itanium-Prozessor [9]. (ciw [10])

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Links in diesem Artikel:
[1] http://www.intel.de/
[2] http://www.viac3.de/
[3] https://www.heise.de/news/National-verkauft-Cyrix-an-VIA-18618.html
[4] https://www.heise.de/news/Intel-zieht-eine-Klage-gegen-VIA-zurueck-51353.html
[5] https://www.heise.de/news/Intel-verklagt-Via-Technologies-54910.html
[6] https://www.heise.de/news/VIA-verkauft-auch-weiterhin-Pentium-4-Chipsaetze-in-Deutschland-69857.html
[7] https://www.heise.de/news/Intel-Kartellverfahren-anscheinend-vom-Tisch-13825.html
[8] https://www.heise.de/news/EU-Wettbewerbskommissar-Monti-bohrt-bei-Intel-nach-43179.html
[9] https://www.heise.de/news/Intergraph-verklagt-Intel-HP-und-Dell-71991.html
[10] mailto:ciw@ct.de

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