iPad-Markenstreit in China: Entscheidung erst nach Mediation

Der zuständige Richter am Höheren Volksgericht der Südprovinz Guangdong will erst über den Fall entscheiden, wenn die Verhandlungen zwischen Apple und Proview abgeschlossen sind.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht
Lesezeit: 1 Min.

Im Streit um die Marke iPad in China wird es am Höheren Volksgericht der Südprovinz Guangdong, einem der Hauptschauplätze des juristischen Kampfes, zunächst keine Entscheidung geben. Wie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg meldet, hat der Richter beschlossen, zunächst den Ausgang von Mediationsverhandlungen abzuwarten, die aktuell zwischen Apple und dem finanziell angeschlagenen Ex-Bildschirmhersteller Proview laufen.

Proviews längst eingestelltes "iPAD" war ein Internet-Rechner.

(Bild: Proview)

Apple hatte im Februar einen Berufungsantrag gestellt, nachdem es eine vorläufige Entscheidung gegeben hatte, die dem Unternehmen die Markenrechte absprach. Über diese Berufung werde der Richter aber erst entscheiden, wenn die Verhandlungen zwischen den Parteien abgeschlossen seien, sagte Gerichtssprecher Zhao Le. Normalerweise hätte das Gericht hierfür nur drei Monate Zeit gehabt.

Apple hatte einst über eine Londoner Tarnfirma von einer Proview-Tochter die Rechte an der Marke "iPad" für diverse Länder erworben, darunter auch China. Proview China fühlt sich aber mittlerweile hintergangen und glaubt, der riesige Markt sei von diesen Verträgen nicht abgedeckt. Zuletzt soll Apple Proview 12 Millionen Euro als Ausgleichszahlung geboten haben, der ehemalige Monitorhersteller will deutlich mehr. (bsc)