Apple erweitert Patentklage gegen HTC
Der iPhone-Hersteller zieht im US-Bundesstaat Delaware erneut vor Gericht und weitet seinen Patentstreit gegen den Konkurrenten HTC aus. Die Taiwaner sollen mit ihren Smartphones zwei weitere Apple-Patente verletzen.
iPhone-Hersteller Apple weitet seinen Patentrechtsstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Spezialisten HTC aus. Das US-Unternehmen klagt einem Bericht des Wall Street Journal zufolge erneut gegen den Konkurrenten wegen Patentverletzung. In der bei einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klage gehe es um Patente zur "Display-Konfiguration" sowie den von Apple patentierten virtuellen Schieberegler zur Entriegelung des iPhones.
Insgesamt sind in der Klage vier Patente erwähnt, die HTC verletzt haben soll. Zwei davon sind bereits Gegenstand des im Mai angestrengten ersten Verfahrens gegen den taiwanischen Smartphone-Hersteller. Neu sind Ansprüche wegen Verletzung der US-Patente Nummer 6,282,646 und 7,380,116, die beide ein System zur Echtzeit-Anpassung auf Änderungen der Display-Konfiguration beschreiben.
Apple hatte HTC bereits im März vor dem Gericht in Delaware sowie bei der US-Handelsaufsichtsbehörde verklagt. Der iPhone-Hersteller wirft HTC vor, mit seinen Smartphones 20 verschiedene von Apple gehaltene Patente zu verletzen. Die Taiwaner wiesen die Vorwürfe zurück und antworteten mit einer Gegenklage. Solche Patent-Scharmützel sind in der Branche nicht unüblich. Derzeit ist Apple auch in einen Patentstreit mit Nokia verstrickt, in dem es um geschützte Mobilfunktechnologien geht. Nicht selten enden solche Verfahren mit der außergerichtlichen Einigung der Streithähne und dem Abschluss eines Lizenzabkommens – wie zuletzt zwischen Motorola und RIM. (vbr)
