Die Linke

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S-Bahn Berlin mit einem Zug der Baureihe ET 481/482

Berlin: Stadtverkehr ohne Autos muss bezahlbar bleiben, fordert die Linke

Die Initiative "Berlin autofrei" will den Autoverkehr beschränken. Die Linken stimmen zu, fordern aber zuvor einen günstigen ÖPNV zu schaffen.

Pornografie: Was sich für OnlyFans und Online-Sexarbeit ändert

Schweden kriminalisiert die Kunden bestimmter Erotik-Inhalte im Netz. Wir erklären die Folgen – und ob so ein Gesetz auch in Deutschland denkbar ist.

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Nahaufnahme eines Wahlzettels, darauf liegt ein Kugelschreiber

UpdateBundestagswahl: CDU/CSU klar vorne, AfD auf dem zweiten Platz, FDP fliegt raus

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl wurden die Parteien der Ampelkoalition allesamt abgestraft, aber unterschiedlich stark. Die Union wird stärkste Fraktion.

Ladeinfrastruktur: Hamburgs Linke fordert Obergrenze für Ladestrompreis

Einen Strompreisdeckel für Hamburgs Ladesäulen fordert die Linke, nachdem sich Privatunternehmen am Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos beteiligen sollen.

Reichstagsgebäude zu Berlin, im Vordegrund die Spree

Bundestag: Bundesrechnungshof rügt Social-Media-Aktivitäten der Fraktionen

Die Fraktionen im Bundestag verstoßen bei ihrer Online-Öffentlichkeitsarbeit gegen Finanzregeln, hat der Rechnungshof eruiert.

Amazon, Sicherheitslücken, Bundestagsabgeordnete, Dell & Maestro-Ende

Dienstag: Amazon nutzt KI, Sicherheitslücken bedrohen kritische Infrastrukturen

KI-Einsatz bei Amazon + Kritische Infrastrukturen gefährdet + Bundestagsabgeordnete festgenommen + Millionenstrafe für Dell + Ausgabe neuer Girokarten

Türkei: Bundestagsabgeordnete Akbulut wegen Social-Media-Beiträgen festgenommen

Türkische Behörden setzten die Linken-Politikerin Gökay Akbulut bei ihrer Einreise Anfang August wegen angeblicher Terrorpropaganda auf sozialen Medien fest.

Microtargeting: Datenschutz-Lobby beschwert sich über deutsche Parteien

Der Datenschutzverein Noyb kritisiert CDU, SPD, Grüne & Co. Für deren Facebook-Werbung seien politische Ansichten der Nutzer ausgewertet worden.

Wasserstoffnetz Hyperlink wird Bremen erreichen

2025 soll Bremen an eine Wasserstoffleitung angeschlossen werden. Und damit auch das Stahlwerk im Land, hofft die Linke.

Benzinpreis: Linke-Politiker schlägt Preisdeckel nach Ende des Tankrabatts vor

Sören Pellmann von der Linkspartei fordert einen Ersatz für den Tankrabatt, um nach dessen Auslaufen Anfang September einen "erneuten Preisschock" abzuwenden.

Klimaschutz-Ministerium RLP: Facebook-Microtargeting doch zulässig

An Facebook-Anzeigen eines rheinland-pfälzischen Ministeriums gab 2021 Kritik, die ein Rahmenkonzept nun vermeiden soll. Targeting ist noch möglich.

Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass

Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene. Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten.

Linken-Chefin Wissler schlägt Zulassungsstopp für SUVs vor

Den Trend zu kräftig motorisierten, schweren Autos, die "besonders viel Sprit fressen", findet Wissler bedenklich und rät zu einer Begrenzung der Zulassungen.

Bund und Brandenburg wollen Tesla-Batteriefabrik fördern

Der Bund und Brandenburg wollen Geld für die geplante Tesla-Batteriefabrik locker machen. Die Linke kritisiert eine Bahnstreckenverlegung zugunsten Teslas.

Die Neuland-Interviews #2: Die Linke will IT-Infrastruktur verstaatlichen

In ihrem Programm fordert die Linke, Breitband und Mobilfunknetze zu vergesellschaften. Anke Domscheit-Berg könnte sich aber auch mit Roaming anfreunden.

Bundestagswahl 2021: Was mit Forschung und Wissenschaftsförderung passieren soll

Geht es um die Forschung, so wollen alle im Bundestag vertretenen Parteien den Standort Deutschland stärken und die Wissenschaften fördern.

Bundestagswahl 2021: Was im Urheberrecht und Medienrecht passieren soll

Das Gesetz für Upload-Filter ist bereits in Kraft, aber nach wie vor umstritten. Dies gilt auch für den Jugendmedienschutz und die Öffentlich-Rechtlichen.

Bundestagswahl 2021: Was die Parteien für Bildung und Schulen vorschlagen

Was soll in Schulen wie gelernt werden? Wie sieht Bildung aus und was ist die digitale Bildung, die von allen Parteien gefordert wird?

Bundestagswahl 2021: So wollen die Parteien die Energie- & Verkehrswende stemmen

Vom Ausbau der Stromnetze und der E-Mobilität über die Zukunft der Verbrenner und den Einsatz von Wasserstoff – die künftige Regierung muss sich viel vornehmen.

Bundestagswahl 2021: Was die Parteien bei IT-Zukunftstechnologien vorhaben

KI, Blockchain, Robotik und die Algorithmen, die in den Systemen werkeln – alle Parteiprogramme beschäftigen sich mehr oder minder mit diesen IT-Zukunftsthemen.

Bundestagswahl 2021: Was bei Überwachung und Sicherheit passieren soll

Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner für alle Sicherheitsbehörden – die GroKo hat bei der inneren Sicherheit deutlich aufgerüstet. Was folgt als Nächstes?

Linke plant Investitionsprogramm für klimagerechtere Autozulieferindustrie

Ein Fonds über 20 Milliarden Euro im Jahr soll den ökologischen Umbau, besonders der Autozulieferer, unterstützen. Voraussetzung: soziales Wohlverhalten.