Patentstreit: Apple und Ericsson wollen wieder Freunde sein
Die beiden Konzerne beenden ihren Streit um Lizenzkosten für Mobilfunkpatente. Den nächsten Streit könnten beide aber schon im Kalender notiert haben.
(Bild: Alexander Supertramp/Shutterstock.com)
Apple und Ericsson beenden einen weiteren juristischen Kampf um Kosten für Mobilfunkpatente. Der iPhone-Hersteller und Ericsson haben eine Lizenzvereinbarung getroffen, die alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen beendet, einschließlich Zivilklagen und einer Beschwerde bei der US International Trade Commission. Die genauen Bedingungen gaben die Streithähne nicht bekannt. In Ericssons Meldung vom gestrigen Freitag heißt es aber, dass der "mehrjährige Pakt" gegenseitige Lizenzierung von "standardessenzieller Mobilfunktechnologie" sowie andere Patentrechte einschließt.
Ericssons Chefin der Abteilung Intelectual Property, Christina Petersson, sagte, dass sich die beiden Unternehmen nach dem Waffenstillstand "darauf konzentrieren können, der Welt die beste Technologie zu bringen". Zugleich meldete Ericsson, dass der Konzern im vierten Quartal 2022 für sein gesamtes Patentgeschäft Einnahmen von mindestens 532 Millionen US-Dollar erwartet; die Lizenzgebühren von Apple sind dabei also bereits eingerechnet.
Bahn frei für Apples 5G-Modem
Für Apple dürfte die Vereinbarung den Weg für den Bau eigener 5G-Modems ebnen. Damit will Apple die bisher von Qualcomm eingekauften Mobilfunkkomponenten ersetzen. Seit Apple im Jahr 2019 den Großteil von Intels Modemgeschäft gekauft hat, arbeitet der Konzern an eigenen Mobilfunkmodems. Gerüchten zufolge könnte Apple bereits ab 2023 eigene 5G-Modems in iPhones einbauen.
Das ist nicht der erste Streit der beiden Firmen um Mobilfunkpatente. Apple verklagte Ericsson bereits im Jahr 2015, um günstigere Bedingungen für LTE-Patente zu erhalten. Ericsson antwortete mit einer Gegenklage, nach der das iPhone und das iPad manche von Ericssons Patentrechten verletzten. Damals endeten die Auseinandersetzungen mit einer Friedensvereinbarung für sieben Jahre. Doch als das Ende der Frist nahte, flammte der Streit wieder auf: Apple wollte nur zu niedrigeren Lizenzgebühren verlängern, Ericsson verklagte Apple daraufhin im Oktober 2021. Apple antwortete im Dezember mit einer Gegenklage und warf Ericsson unfaire Forderungen vor. Im Januar 2022 reichte Ericsson eine weitere Klage wegen 5G-Lizenzen ein.
Apple fiel zuvor schon mit Klagen gegen Qualcomm auf, auch dabei ging es um Patente und Lizenzkosten. So wird in Apples Verhalten gegen Lizenzgeber ein Muster erkennbar. Gut möglich, dass der iPhone-Hersteller das Kriegsbeil nur vorübergehend begraben hat.
(dz)
