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Teure Niederlage für die Speicherchiphersteller: Rambus dürfte nun erhebliche Lizenzgebühren einfordern können.

Lange hat es gedauert, nun hat sich Rambus durchgesetzt: Richter Ronald M. Whyte und die Jury des nordkalifornischen Distriktsgericht in San Jose haben das Unternehmen von dem Vorwurf freigesprochen, sich in den 90er-Jahren als Mitglied im DRAM [1]-Normungsgremium der Industrievereinigung JEDEC falsch verhalten zu haben. Auf ein angebliches Fehlverhalten der Firma Rambus, die insbesondere Patentanmeldungen verschwiegen haben sollte, stützte sich aber die Zurückweisung von Lizenzzahlungen, die Rambus von den Speicherchipfirmen Hynix, Micron und Nanya für deren SDR [2]- und DDR [3]-SDRAM [4]-Chips fordert.

Nachdem Richter Ronald M. Whyte die Entscheidung verkündet hatte, schoss gestern der Kurs der Rambus-Aktie an der New Yorker Börse um mehr als 25 Prozent in die Höhe; der Schlusskurs von 25,86 US-Dollar ist freilich noch meilenweit entfernt von den Höhenflügen jenseits der 100-Dollar-Marke, die der Rambus-Aktienkurs zu Zeiten des New-Economy-Booms Anfang des Jahrtausends absolviert hatte.

Das nun beendete Verfahren vor dem Gericht in San Jose ist sehr verzwickt, denn es handelt sich dabei eigentlich um mehrere Einzelklagen, die ursprünglich teils von Rambus, teils von den drei Kontrahenten eingereicht wurden, aber schließlich in den Kernfragen gemeinsam behandelt wurden. Der springende Punkt ist die bereits erwähnte Frage, ob sich die Firma Rambus zu der Zeit, als sie Mitglied im DRAM-Normungsgremium war, korrekt verhalten hatte. Die Rambus-Kontrahenten warfen dem Unternehmen vor, Antitrust-Gesetze verletzt zu haben, weshalb es keine Lizenzgebühren für die Nutzung der strittigen Patente fordern dürfe. Für das angeblich regelwidrige Verhalten von Rambus konnten die Anwälte von Hynix, Micron und Nanya aber keine ausreichenden Beweise beibringen.

Die Firma Hynix wird nun wohl jene 133,6 Millionen US-Dollar überweisen müssen, auf die sie sich nach dem Urteilsspruch – ebenfalls von Richter Whyte – 2006 mit Rambus geeinigt hatte [5]. Micron und Nanya müssen sich nun noch mit Rambus einigen; die Wettbewerbskommission FTC hatte die Höhe der Lizenzzahlungen zwischenzeitlich begrenzt [6].

Micron weist indes die Gerichtsentscheidung zurück und will Berufung einlegen. Micron ist weiterhin der Ansicht, dass Rambus Antitrust-Gesetze verletzt und betrogen habe. Die Gerichtsentscheidung stehe zudem im Widerspruch zum Urteilsspruch der FTC aus dem August 2006 [7], der auch Ausgangspunkt einer Untersuchung der Europäischen Kommission [8] ist. Zudem seien einige Rambus-Patente umstritten, eines wurde etwa vom Europäischen Patentamt im Jahr 2004 gelöscht [9]. Auch nach fast zehn Jahren ist also das letzte Wort im Streit zwischen Micron und Rambus noch längst nicht gesprochen.

Siehe dazu auch:

• Rambus senkt seine Umsatzerwartung [10]
• Toshiba setzt Rambus-XDR-Speicher für HDTV-Chipsätze ein [11]
• Intel prüft Rambus' XDR-Speichertechnik [12]
• Rambus-Speicher in DLP-Projektoren und Thin Clients [13]
• Rambus: 25 Millionen XDR-Speicherchips ausgeliefert [14]
• Rambus kann erneut keinen Quartalsbericht vorlegen [15]
• FTC begrenzt Rambus-Lizenzgebühren [16]
• Rambus legt beim Umsatz zu und erneut keinen Quartalsbericht vor [17]
• Qimonda will Rambus-XDR-Speicher herstellen [18]
• Rambus erwartet hohe Belastungen durch umdatierte Aktienoptionen [19]
• Rambus soll für ältere DRAM-Patente nicht mehr kassieren dürfen [20]
• Ex-CEO Tate verlässt Rambus-Vorstand [21]
• US-Firmen geraten wegen Umdatierungen bei Aktienoptionen zunehmend unter Druck [22]
• US-Kartellwächter werfen Rambus falsches Spiel mit DRAM-Patenten vor [23]
• Rambus akzeptiert herabgesetzte Lizenznachzahlung durch Hynix [24]
• Deutlich geringere Lizenz-Nachzahlung von Hynix an Rambus [25]
• Rambus sammelt Lizenzgebühren für Speicher-Controller ein [26]
• 500 Patente für Rambus [27]
• Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums [28]
• Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix [29]
• Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn [30]
• Micron verklagt Rambus auch in Italien [31]
• Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten [32]
• Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips [33]
• Rambus verklagt Micron [34]
• Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein [35]
• Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus [36]
• Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus [37]
• Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung [38]
• Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt [39]
• Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei [40]
• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon [41]
• Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller [42]
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert [43]
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben [44]
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten [45]
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen [46]
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein [47]
• FTC will weiter gegen Rambus klagen [48]
• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit [49]
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt [50]
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent [51]
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon [52]
• Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron [53]
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende [54]
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus [55]
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs [56]
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch [57]
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991 [58]
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus [59]
• Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix [60]
• Wieder Schlappe für Rambus [61]
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn [62]
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch [63]
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen [64]
• Rambus "habgierig und niederträchtig" [65]
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus [66]
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt [67]
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen [68]
• Chip-Designer Rambus unter Druck [69]
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten [70]
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg [71]
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi [72]
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko [73]
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus [74]
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren [75]
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück [76]
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede [77]
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus [78]
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon [79]
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen [80]
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour [81]
• Warmer Lizenzregen für Rambus [82]
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips [83]
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf [84]
• Rambus verklagt Hitachi [85]
• Rambus am Scheideweg [86]
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster [87]
• Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre [88]
• Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt [89]
• Rambus kommt ins Rollen [90]

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[3] http://www.heise.de/glossar/entry/Double-Data-Rate-395516.html
[4] http://www.heise.de/glossar/entry/Single-Data-Rate-395766.html
[5] https://www.heise.de/news/Rambus-akzeptiert-herabgesetzte-Lizenznachzahlung-durch-Hynix-146385.html
[6] https://www.heise.de/news/FTC-begrenzt-Rambus-Lizenzgebuehren-142723.html
[7] https://www.heise.de/news/US-Kartellwaechter-werfen-Rambus-falsches-Spiel-mit-DRAM-Patenten-vor-148176.html
[8] https://www.heise.de/news/Europaeische-Kommission-klopft-bei-Rambus-auf-den-Busch-166095.html
[9] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[10] https://www.heise.de/news/Rambus-senkt-seine-Umsatzerwartung-172644.html
[11] https://www.heise.de/news/Toshiba-setzt-Rambus-XDR-Speicher-fuer-HDTV-Chipsaetze-ein-171375.html
[12] https://www.heise.de/news/Intel-prueft-Rambus-XDR-Speichertechnik-193222.html
[13] https://www.heise.de/news/Rambus-Speicher-in-DLP-Projektoren-und-Thin-Clients-141686.html
[14] https://www.heise.de/news/Rambus-25-Millionen-XDR-Speicherchips-ausgeliefert-138764.html
[15] https://www.heise.de/news/Rambus-kann-erneut-keinen-Quartalsbericht-vorlegen-171797.html
[16] https://www.heise.de/news/FTC-begrenzt-Rambus-Lizenzgebuehren-142723.html
[17] https://www.heise.de/news/Rambus-legt-beim-Umsatz-zu-und-erneut-keinen-Quartalsbericht-vor-138297.html
[18] https://www.heise.de/news/Qimonda-will-Rambus-XDR-Speicher-herstellen-130532.html
[19] https://www.heise.de/news/Rambus-erwartet-hohe-Belastungen-durch-umdatierte-Aktienoptionen-174323.html
[20] https://www.heise.de/news/Rambus-soll-fuer-aeltere-DRAM-Patente-nicht-mehr-kassieren-duerfen-164919.html
[21] https://www.heise.de/news/Ex-CEO-Tate-verlaesst-Rambus-Vorstand-153006.html
[22] https://www.heise.de/news/US-Firmen-geraten-wegen-Umdatierungen-bei-Aktienoptionen-zunehmend-unter-Druck-151399.html
[23] https://www.heise.de/news/US-Kartellwaechter-werfen-Rambus-falsches-Spiel-mit-DRAM-Patenten-vor-148176.html
[24] https://www.heise.de/news/Rambus-akzeptiert-herabgesetzte-Lizenznachzahlung-durch-Hynix-146385.html
[25] https://www.heise.de/news/Deutlich-geringere-Lizenz-Nachzahlung-von-Hynix-an-Rambus-142592.html
[26] https://www.heise.de/news/Rambus-sammelt-Lizenzgebuehren-fuer-Speicher-Controller-ein-139272.html
[27] https://www.heise.de/news/500-Patente-fuer-Rambus-129072.html
[28] https://www.heise.de/news/Rambus-nutzt-Ermittlungsergebnisse-des-US-Justizministeriums-128767.html
[29] https://www.heise.de/news/Rambus-gewinnt-vor-Gericht-gegen-Hynix-119386.html
[30] https://www.heise.de/news/Rambus-meldet-Umsatzrekord-bei-sinkendem-Gewinn-118499.html
[31] https://www.heise.de/news/Micron-verklagt-Rambus-auch-in-Italien-106391.html
[32] https://www.heise.de/news/Micron-klagt-erneut-gegen-Rambus-wegen-betruegerischer-Absichten-178034.html
[33] https://www.heise.de/news/Rambus-will-Lizenzgebuehren-fuer-Handy-Chips-176454.html
[34] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Micron-165607.html
[35] https://www.heise.de/news/Bericht-Samsung-Electronics-gesteht-Preisabsprachen-ein-152871.html
[36] https://www.heise.de/news/Rambus-weitet-Rechtsstreit-mit-Samsung-aus-109794.html
[37] https://www.heise.de/news/Samsung-schlaegt-zurueck-Gegenklage-gegen-Rambus-109049.html
[38] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-nun-auch-seinen-langjaehrigen-Geschaeftspartner-Samsung-108003.html
[39] https://www.heise.de/news/Rambus-will-zurueck-auf-den-PC-Hauptspeicher-Markt-159172.html
[40] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-legen-Patentstreitigkeiten-bei-146519.html
[41] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Neue-Schlappe-fuer-Rambus-beim-zweiten-Versuch-gegen-Infineon-139548.html
[42] https://www.heise.de/news/Rambus-vermutet-unzulaessige-Absprachen-dreier-DRAM-Hersteller-137465.html
[43] https://www.heise.de/news/Rambus-klagt-weiter-Zahlungen-fuer-DDR2-GDDR2-und-GDDR3-gefordert-129901.html
[44] https://www.heise.de/news/Hynix-soll-nun-doch-Rambus-Patente-verletzt-haben-128773.html
[45] https://www.heise.de/news/Weniger-Gewinn-bei-Rambus-aufgrund-von-Rechtsstreitigkeiten-128152.html
[46] https://www.heise.de/news/Rambus-muss-im-Rechtsstreit-mit-Infineon-weitere-interne-Dokumente-vorlegen-101074.html
[47] https://www.heise.de/news/Rambus-reicht-Antitrust-Klage-gegen-Speicherhersteller-ein-98135.html
[48] https://www.heise.de/news/FTC-will-weiter-gegen-Rambus-klagen-97737.html
[49] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Rambus-vor-Einigung-im-Patentstreit-97719.html
[50] https://www.heise.de/news/Verfahren-der-US-Wettbewerbsaufsicht-gegen-Rambus-eingestellt-93683.html
[51] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-loescht-Rambus-Patent-93457.html
[52] https://www.heise.de/news/Erfolg-fuer-Rambus-im-Streit-mit-Infineon-86419.html
[53] https://www.heise.de/news/Intel-pumpt-fast-eine-halbe-Milliarde-Dollar-in-Micron-85831.html
[54] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-Streit-ohne-Ende-82067.html
[55] https://www.heise.de/news/Neue-Schlappe-von-Infineon-gegen-Speicherchip-Designer-Rambus-77403.html
[56] https://www.heise.de/news/Rambus-Falsch-interpretierter-Richterspruch-knickt-Aktienkurs-75663.html
[57] https://www.heise.de/news/Rambus-setzt-sich-vor-dem-Berufungsgericht-gegen-Infineon-durch-73845.html
[58] https://www.heise.de/news/Europaeisches-Patentamt-bekraeftigt-Rambus-Patent-von-1991-61201.html
[59] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[60] https://www.heise.de/news/Uneinigkeit-zwischen-Micron-und-Hynix-58737.html
[61] https://www.heise.de/news/Wieder-Schlappe-fuer-Rambus-56284.html
[62] https://www.heise.de/news/US-Wettbewerbshueter-fuehlen-Sun-und-Rambus-auf-den-Zahn-55388.html
[63] https://www.heise.de/news/Rambus-und-Infineon-freuen-sich-ueber-Richterspruch-45283.html
[64] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[65] https://www.heise.de/news/Rambus-habgierig-und-niedertraechtig-43723.html
[66] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[67] https://www.heise.de/news/Rambus-wegen-Betrugs-zu-Schadenersatz-verurteilt-41493.html
[68] https://www.heise.de/news/Rambus-Patentklage-gegen-Infineon-abgewiesen-40503.html
[69] https://www.heise.de/news/Chip-Designer-Rambus-unter-Druck-35954.html
[70] https://www.heise.de/news/Patente-der-Speicherschmiede-Rambus-umstritten-37723.html
[71] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Hyundai-und-Micron-Trickreicher-Einstieg-36280.html
[72] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-einigt-sich-mit-Mitsubishi-28047.html
[73] https://www.heise.de/news/Nvidia-sieht-Rambus-Klagen-als-Geschaeftsrisiko-34531.html
[74] https://www.heise.de/news/Samsung-unterschreibt-Lizenzvertrag-mit-Rambus-34417.html
[75] https://www.heise.de/news/Speicher-Schmiede-Rambus-will-mehr-Lizenzgebuehren-27844.html
[76] https://www.heise.de/news/Rambus-schlaegt-an-der-Klagefront-zurueck-33391.html
[77] https://www.heise.de/news/Rambus-unter-Druck-Auch-Hyundai-verklagt-Speicherschmiede-30556.html
[78] https://www.heise.de/news/Spiess-umgedreht-Micron-verklagt-Rambus-30201.html
[79] https://www.heise.de/news/Speicher-Entwickler-Rambus-verklagt-auch-Infineon-27323.html
[80] https://www.heise.de/news/Speicherhersteller-wollen-gegen-Rambus-klagen-30253.html
[81] https://www.heise.de/news/Chipdesigner-Rambus-auf-Siegestour-26835.html
[82] https://www.heise.de/news/Warmer-Lizenzregen-fuer-Rambus-25830.html
[83] https://www.heise.de/news/Krieg-und-Frieden-auf-dem-Markt-fuer-Speicherchips-23544.html
[84] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Hyundai-nehmen-Rambus-Massenproduktion-auf-19456.html
[85] https://www.heise.de/news/Rambus-verklagt-Hitachi-22109.html
[86] https://www.heise.de/news/Rambus-am-Scheideweg-20149.html
[87] https://www.heise.de/news/Samsung-und-NEC-ziehen-Konsequenz-aus-Rambus-Desaster-18891.html
[88] https://www.heise.de/news/Intels-Kurswechsel-schockt-Rambus-Aktionaere-25146.html
[89] https://www.heise.de/news/Leichenschmaus-Exponential-Patente-hochbegehrt-9764.html
[90] https://www.heise.de/news/Rambus-kommt-ins-Rollen-9224.html

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