Rambus gewinnt Gerichtsverfahren um Speicherchip-Lizenzen
Teure Niederlage für die Speicherchiphersteller: Rambus dürfte nun erhebliche Lizenzgebühren einfordern können.
Lange hat es gedauert, nun hat sich Rambus durchgesetzt: Richter Ronald M. Whyte und die Jury des nordkalifornischen Distriktsgericht in San Jose haben das Unternehmen von dem Vorwurf freigesprochen, sich in den 90er-Jahren als Mitglied im DRAM-Normungsgremium der Industrievereinigung JEDEC falsch verhalten zu haben. Auf ein angebliches Fehlverhalten der Firma Rambus, die insbesondere Patentanmeldungen verschwiegen haben sollte, stützte sich aber die Zurückweisung von Lizenzzahlungen, die Rambus von den Speicherchipfirmen Hynix, Micron und Nanya für deren SDR- und DDR-SDRAM-Chips fordert.
Nachdem Richter Ronald M. Whyte die Entscheidung verkündet hatte, schoss gestern der Kurs der Rambus-Aktie an der New Yorker Börse um mehr als 25 Prozent in die Höhe; der Schlusskurs von 25,86 US-Dollar ist freilich noch meilenweit entfernt von den Höhenflügen jenseits der 100-Dollar-Marke, die der Rambus-Aktienkurs zu Zeiten des New-Economy-Booms Anfang des Jahrtausends absolviert hatte.
Das nun beendete Verfahren vor dem Gericht in San Jose ist sehr verzwickt, denn es handelt sich dabei eigentlich um mehrere Einzelklagen, die ursprünglich teils von Rambus, teils von den drei Kontrahenten eingereicht wurden, aber schließlich in den Kernfragen gemeinsam behandelt wurden. Der springende Punkt ist die bereits erwähnte Frage, ob sich die Firma Rambus zu der Zeit, als sie Mitglied im DRAM-Normungsgremium war, korrekt verhalten hatte. Die Rambus-Kontrahenten warfen dem Unternehmen vor, Antitrust-Gesetze verletzt zu haben, weshalb es keine Lizenzgebühren für die Nutzung der strittigen Patente fordern dürfe. Für das angeblich regelwidrige Verhalten von Rambus konnten die Anwälte von Hynix, Micron und Nanya aber keine ausreichenden Beweise beibringen.
Die Firma Hynix wird nun wohl jene 133,6 Millionen US-Dollar überweisen müssen, auf die sie sich nach dem Urteilsspruch – ebenfalls von Richter Whyte – 2006 mit Rambus geeinigt hatte. Micron und Nanya müssen sich nun noch mit Rambus einigen; die Wettbewerbskommission FTC hatte die Höhe der Lizenzzahlungen zwischenzeitlich begrenzt.
Micron weist indes die Gerichtsentscheidung zurück und will Berufung einlegen. Micron ist weiterhin der Ansicht, dass Rambus Antitrust-Gesetze verletzt und betrogen habe. Die Gerichtsentscheidung stehe zudem im Widerspruch zum Urteilsspruch der FTC aus dem August 2006, der auch Ausgangspunkt einer Untersuchung der Europäischen Kommission ist. Zudem seien einige Rambus-Patente umstritten, eines wurde etwa vom Europäischen Patentamt im Jahr 2004 gelöscht. Auch nach fast zehn Jahren ist also das letzte Wort im Streit zwischen Micron und Rambus noch längst nicht gesprochen.
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