Microsoft will jahrelangen Patentstreit mit Eolas beilegen
In dem seit 1999 schwelenden Streit um Verfahren zur Einbettung von Objekten in Webseiten will sich Microsoft mit Patentinhaber Eolas nun gütlich einigen. Die Wiederaufnahme des Prozesses wurde zunächst ausgesetzt.
Der Softwarekonzern Microsoft will den seit 1999 schwelenden Patentstreit mit Eolas Technologies außergerichtlich beilegen. Eolas hatte Microsoft 1999 verklagt, mit ActiveX im Internet Explorer ein Patent (Nr. 5,838,906) für die Einbindung von Objekten in Webseiten zu verletzen. Die Technik zu dem strittigen Patent wurde an der Universität von Kalifornien entwickelt und an das eigens gegründete Unternehmen Eolas lizenziert. Geführt wird Eolas von Michael Doyle, unter dessen Leitung die Technik an der Universität entwickelt worden war.
In einem erstinstanzlichen Urteil war Microsoft 2003 für schuldig befunden und zur Zahlung von 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verpflichtet worden. Das Unternehmen hatte den Internet Explorer daraufhin modifiziert. Das Urteil war anschließend von einem Berufungsgericht kassiert worden, der Fall sollte ab Montag in Chicago neu verhandelt werden. Der Fortgang des Prozesses ist jetzt für 30 Tage ausgesetzt worden. In dieser Zeit will Microsoft versuchen, sich mit Eolas zu einigen. Der Softwareriese bestätigte gegenüber US-Medien, er sei mit Eolas in aktiven Verhandlungen und hoffe, die Angelegenheit nun freundschaftlich beilegen zu können.
Microsoft hatte die Gültigkeit des Patentes zuvor bestritten und argumentiert, das Verfahren sei schon früher entwickelt worden. Das US-Patentamt hatte in einer ersten Beurteilung 2005 dem nicht folgen können und das Patent Doyle zugesprochen. Allerdings nahm die Behörde das Verfahren im Juni dieses Jahres wieder auf und wollte Microsoft erneut Gelegenheit geben, seine Argumente vorzubringen.
Siehe dazu auch:
- Browser-Patent von Eolas wird erneut überprüft
- Microsoft erringt Zwischensieg im Patentstreit mit Eolas
- Eolas fordert von Microsoft Patentlizenzierung statt Änderungen am Browser
- Eolas-Patent: Gnadenfrist für ActiveX-Controls im Internet Explorer
- Internet Explorer: Eolas-Patch mit nächstem Sicherheitsupdate
- Eolas-Patent: Microsoft stellt Update für Internet Explorer bereit
- Microsoft passt Internet Explorer wegen Patent-Streit mit Eolas an
- Weiterer Rückschlag für Microsoft im Browser-Patentstreit mit Eolas
- Rückschlag für Microsoft im Streit um das Browser-Patent von Eolas
- Patentstreit zwischen Eolas und Microsoft wird neu behandelt
- Vorerst keine Änderung am Internet Explorer wegen Eolas-Patent
- Eolas rüttelt an den Gefügen des World Wide Web
- Microsoft ändert Internet Explorer wegen Eolas-Patenten
- Microsoft hat bei ActiveX Patente verletzt
- ActiveX vor dem Kadi
