Vorsicht Abmahnung

Reseller, Online-Händler, Distributoren und Systemhäuser erfahren in den folgenden Beiträgen, FAQ-Sammlungen und Empfehlungen mehr über aktuelle Entwicklungen, Urteile und Hintergründe zum Themenkreis "Abmahnung" (zum Teil Registrierung erforderlich):

Vorbeugen: Das Abmahnen von Konkurrenten ist im Online-Handel schon zu einer Art Volkssport geworden. Und es sind immer wieder die gleichen Fallen, in welche die Anbieter tappen. Dabei ließen sich die meisten durch ein paar Vorsichtsmaßnahmen vermeiden. (mehr…)

Gegenwehr: Ein Brief von einer unbekannten Anwaltskanzlei bedeutet nur selten Gutes. Oft sitzt der Schock über die Abmahnung erst einmal tief. Mit besonnenem Handeln können negative Folgen oft abgemildert oder sogar vermieden werden. (mehr…)

Abmahnsichere Geschäfts-E-Mail: Wer geschäftliche Korrespondenz per E-Mail abwickelt, sollte auf gesetzeskonforme Firmenangaben in den elektronischen Geschäftsbriefen achten. (mehr…)

Abmahnung wg. UWG: Das "Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" – kurz UWG – will vor allem zwei Dinge erreichen: Es soll die Verbraucher schützen und den Marktteilnehmern einen fairen Wettbewerb ermöglichen. In der Praxis birgt es allerdings allerlei Fallstricke und Tücken für den Händler. (mehr…)

Abmahnkosten: Bleibt die Abmahnung in der Firewall hängen oder der Benachrichtigungsschein der Post geht verloren, hat man Pech gehabt: Der Abgemahnte muss die Kosten einer Abmahnung tragen, selbst wenn er diese nicht erhalten hat. (mehr…)

Unzulässige AGB-Passagen: Die Rechtsprechung wertet einzelne unzulässige Klauseln in den AGB eines Unternehmens immer häufiger als unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteil. Als Folge davon droht Web-Shop-Betreibern eine neue Welle wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. (mehr…)

Kostenfallen: Der Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet, mit dem das Bundesjustizministerium Verbraucher vor unseriösen Anbietern schützen möchte, wird vom DIHK kritisch gesehen. Der Verband favorisiert einen anderen Ansatz. (mehr…)

Mehrfach-Abmahnung: Wenn ein Online-Händler von einem Mitbewerber wegen verschiedener Rechtsverletzungen auf derselben Website mehrere Abmahnungen mit jeweils eigener Kostennote nacheinander erhält, kann Ärger aufkommen. Dennoch stellt diese Art der Salamitaktik nicht unbedingt einen Rechtsmissbrauch dar – das findet jedenfalls das Oberlandesgericht Hamm. (mehr…)

Massenabmahnung: Nach einem Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Hamm kann schon der Versand von 12 Standardabmahnungen rechtsmissbräuchlich sein. (mehr…)

Verstoß gegen eBay-Richtlinien: Wer Produkte bei eBay anbietet und sich dabei nicht an die Vorschriften hält, begeht eventuell Vertragsbruch. Dieser kann aber nur von eBay selbst sanktioniert werden. Von einer Behinderung des Wettbewerbs darf hingegen nicht automatisch ausgegangen werden. (mehr…)

Unwirksame AGB: Das Landgericht Paderborn kam in einem Urteil zu einer überraschenden Schlussfolgerung: Nach Auffassung der Richter ist eine fehlerhafte AGB-Klausel nicht automatisch auch ein abmahnfähiger Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. (mehr…)

Die "Zoll"-Falle: Bei der Verwendung von nicht amtlich zugelassenen Einheiten im gewerblichen Umfeld, etwa in der Werbung oder Produktkatalogen, hat der Gesetzgeber die geltenden Regeln zwar entschärft, im Einzelfall ist dennoch Vorsicht geboten, damit sich Händler nicht der Gefahr von Abmahnungen aussetzen. (mehr…)

Deckelung der Abmahnkosten: Ein eBay-Händler sah sein Grundrecht am geistigen Eigentum in Frage gestellt, weil er bei einer unerlaubten Veröffentlichung seiner Produktfotos nicht mehr die vollen Anwaltskosten einer Abmahnung in Rechnung stellen darf. (mehr…)

Kostenerstattung für Gegenabmahnung: Der Empfänger einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung hat keinen Anspruch auf Ersatz der Kosten für eine Gegenabmahnung. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. (mehr…)

Wert des SPAM: Bei der Frage, welchen Streitwert man für einen Unterlassungsanspruch gegenüber einem Spammer ansetzt, zeichnet sich keine einheitliche Rechtsprechung ab. Ein vom LG Lübeck vorgeschlagenes Bemessungssystem könnte helfen, Streitigkeiten zu vermeiden. (mehr…)

Abmahnungsmissbrauch: Ein arglos kopiertes Bild, ein unbedacht gesetzter Link – schon kleinsten Verstößen im Internet drohen Abmahnungen. Suchmaschinen helfen Anwälten beim Aufspüren von Rechtsverletzungen, und das deutsche Rechtssystem begünstigt die Abzocker-Advokaten. (mehr…) (gs)