So schlagen sich Deutschland und die EU bei der Digitalisierung
Die Kommission will die EU in eine "digitale Dekade" fĂĽhren. Bisher fehlt aber nicht nur in Deutschland der Schwung, um die Ziele bis 2030 zu erreichen.
(Bild: Bild: Thorsten HĂĽbner)
Europa ins digitale Zeitalter zu führen, ist einer der übergeordneten Pläne der alten und neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Bis 2030 sollen die EU-Staaten in den vier Bereichen Konnektivität, digitale Kompetenzen, digitale Unternehmen und digitale öffentliche Dienste bestimmte Ziele erreichen. Das ganze Projekt taufte man "Weg in die digitale Dekade". In der frisch vom Parlament bestätigten neuen EU-Kommission wird die Finnin Henna Virkkunen (EVP) die Kommissarin mit dem meisten Einfluss in der Digitalpolitik sein. Sie bekleidet den Posten der Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie.
Zu ihren Aufgaben zählt auch, den Mitgliedstaaten auf dem Weg in die digitale Dekade Beine zu machen, denn nicht zuletzt von der Leyens Heimatland Deutschland tut sich bei etlichen der politischen Anforderungen schwer mit der Umsetzung. Das stellte die EU-Kommission zuletzt im Sommer 2024 in ihrem Bericht zum Stand der digitalen Dekade fest, der jährlich erscheint. Der Bericht sei "ein Weckruf, der die Mitgliedstaaten auffordert, sich mehr anzustrengen", denn die Fortschritte seien zu gering und die Unterschiede zwischen den Staaten zu groß.
- Um die Digitalisierung in der EU voranzutreiben, startete die EU-Kommission den „Weg in die digitale Dekade“.
- Ein Index überwacht die Fortschritte – Deutschland hinkt oftmals den Zielen hinterher.
- In der neuen EU-Kommission ist vor allem die Finnin Henna Virkkunen (EVP) für die Digitalisierung zuständig.
Die Fort- und teils auch Rückschritte der Mitgliedstaaten überwacht die Kommission mithilfe des Digital Economy and Society Index (DESI). Diesen gab es schon vor den Plänen zur digitalen Dekade in etwas anderer Form. Nach 2022 wurde er angepasst und umfasst seither vier Dimensionen: digitale Fähigkeiten, digitale Infrastruktur, digitale Unternehmen und digitale Behördendienste. Zu jeder Dimension gehören mehrere Indikatoren, für 2024 insgesamt 36. Im Folgenden zeigen wir anhand der vier Dimensionen des DESI, wie weit die EU im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen auf dem Weg in die digitale Dekade vorangekommen sind. Hinweis: Dies ist eine aktualisierte Zusammenfassung der "Reihe zur Europawahl: Wie digital ist Deutschland im EU-Vergleich?", die im Vorfeld der EU-Wahl von April bis Juni 2024 auf heise online erschien.
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