Bisher größte Europol-Aktion gegen Hassrede meldet über 6000 Links

Bei einer konzertierten Aktion von Strafverfolgungsbehörden in Europa hat Europol die bisher größte Zahl an mutmaßlich strafbaren Inhalten mit unter anderem Hassrede (hate speech) und Terrorpropaganda zusammengetragen. 6350 Links von 46 Plattformen und 20 Webseiten wurden gesammelt. Sie werden nun den zuständigen Behörden sowie den Betreibern der Dienste übermittelt, letzteres, weil diese prüfen sollen, ob sie schon allein durch Verletzung der Nutzungsbedingungen zu entfernen sind. Eigene Löschanordnungen sprachen die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich aus.

Die Maßnahmen fanden im Rahmen des bereits zweiten diesjährigen "Referral Action Day (RAD)" statt – bei der ersten Ausgabe im Juli kamen 2000 Links zusammen. Der schon seit einigen Jahren in unregelmäßigen Abständen durchgeführte RAD richtet sich vor allem gegen strafbare Inhalte beim Schüren von Hass gegen ethnische oder religiöse Gruppen mit dem Ziel von Terrorbekämpfung.

Antisemitismus wächst weiter

Bereits Mitte 2024 registrierte Europol dabei einen starken Zuwachs antisemitischer Propaganda und Aufrufe zu Gewaltakten nach dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel. Auch diesmal fanden die Ermittler wieder vermehrt derartige Inhalte. Geteilt haben diese verschiedene Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, die Europol nicht namentlich nennt.

Die Durchführung des RAD wechselt immer zwischen den bei Europol aktiven Ländern und Behörden; diesmal lag die Leitung bei Strafverfolgern aus Spanien und Ungarn. Beteiligt haben sich insgesamt Albanien, Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Österreich, Portugal, Spanien und Ungarn. Die Rechtsgrundlage ist eine Rahmenvereinbarung des Europäischen Rates aus dem Jahr 2008.

(nie)