Patentklage: Apple soll wegen LTE-Technik 700 Millionen US-Dollar zahlen

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Wegen unlizenzierter Verwendung angeblich standardessenzieller Patente im iPhone droht Apple eine Zahlung von mehr als 700 Millionen US-Dollar an den texanischen Mobilfunkrechteinhaber Optis. Die Summe setzt sich aus insgesamt 502 Millionen Dollar an Gebühren für die Verwendung der Technologie zusammen plus weiteren knapp 200 Millionen an Zinsen seit 2014. Die Klage wurde 2019 in Großbritannien eingereicht und nun vor den Royal Courts of Justice in London im Rahmen einer Berufung verhandelt (Aktenzeichen CA-2024-0006).

Milliarden standen im Raum

Die Optis Cellular Technology LLC, wie der Rechteinhaber mit vollem Namen heißt, verfügt laut eigenen Angaben über Patente aus dem Bereich LTE alias 4G, die Apple für sein iPhone nutzt. Schon 2023 hatte der Londoner High Court entschieden, dass Apple rund 56,5 Millionen Dollar zu zahlen hat. Doch die Summe wurde nun deutlich erhöht. Zwischenzeitlich ging es sogar um Milliarden und Apple erwog gar, den britischen Markt zu verlassen.

Apple will die nun ergangene Entscheidung des England and Wales Court of Appeal anfechten. Man sei enttäuscht vom Ausgang des Verfahrens, so der Konzern zur Nachrichtenagentur Reuters. Optis stelle keine Produkte her und sein einziger Geschäftszweck sei es, Firmen mit den Patenten, die das Unternehmen aufgekauft habe, zu verklagen.

"Klar fehlerhaftes Urteil"

Optis wiederum teilte gegenüber Macrumors mit, das Berufungsgericht habe ein klar fehlerhaftes Urteil korrigiert und Schritte unternommen, "den echten Wert unserer Patente für Apple-Geräte" festzulegen. Die Optis-Technologie stelle "High-Speed-Verbindungen für Millionen Geräte auf der ganzen Welt" sicher. Optis und Apple streiten sich nicht nur in London, sondern auch schon in Texas.

In einem nächsten Schritt will Apple in Großbritannien nun das höchste britische Gericht (UK Supreme Court) anrufen. Der Erfolg für Optis in Großbritannien eröffnet in Texas neue rechtliche Möglichkeiten, wo es ebenfalls um Hunderte Millionen Dollar gehen könnte. Dieser Fall war zunächst eingefroren worden, solange der britische Rechtsstreit lief. Der zuständige Londoner Richter sieht aber kein Problem mehr darin, dass beide Fälle laufen, so das Fachportal ip fray.

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(bsc)